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Aktuell Welt

Rohani peilt rasche Lösung des Atomstreits an

Irans neuer Präsident Rohani ist zuversichtlich, bei Atomgesprächen rasch Fortschritte erzielen zu können. Auf der ersten Pressekonferenz nach Amtsantritt sagte er, der Schlüssel zum Erfolg sei ein respektvoller Dialog.

Der iranische Staatspräsident Hassan Rohani bei seiner ersten Pressekonferenz nach seiner Amtseinführung in Teheran (Foto: Irna)

Hassan Rohani Pressekonferenz Iran

Die Sorgen der internationalen Gemeinschaft und seines Landes könnten sicherlich bald ausgeräumt werden, sagte Rohani in Teheran. Er sei entschlossen, die Atomfrage zu lösen. Allerdings müssten die Verhandlungspartner einsehen, dass dies "nur durch Gespräche und nicht durch Drohungen" erreicht werden könne. Denn der Iran werde sich von Drohungen nicht einschüchtern lassen. "Wir sind jedenfalls bereit, diesbezüglich alle internationalen Bedenken zu auszuräumen", unterstrich der Präsident. Auf seiner ersten Pressekonferenz seit dem Amtsantritt betonte Rohani zugleich, die Rechte seines Landes wahren zu wollen.

Die islamische Republik hat wiederholt auf ein Recht auf Atomtechnologie bestanden. Der Westen verdächtigt den Iran, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, was dieser bestreitet. Die Regierung in Teheran weist dies zurück und hat erklärt, ihr Atomprogramm diene allein friedlichen Zwecken.

Wer wird Unterhändler?

Der erst am Sonntag vereidigte Rohani gilt im Vergleich zu seinem Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad als vergleichsweise gemäßigt. Allerdings werden die großen Linien der Außenpolitik im Iran nicht vom Präsidenten, sondern vom geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Khamenei festgelegt. Unklar ist weiter, wer neuer iranischer Unterhändler bei den Atomgesprächen werden soll. Diesen Posten hatte Rohani früher selbst inne.

Russland dringt auf eine schnelle Wiederaufnahme der Verhandlungen. Vize-Außenminister Sergej Riabkow sagte der Nachrichtenagentur Interfax, die nächste Runde müsse bis Mitte September abgehalten werden. Medienberichten zufolge will Russlands Präsident Wladimir Putin sich in diesem Monat persönlich in die Verhandlungen einschalten.

Ashton will rasche Fortschritte

Auch die Europäische Union drückt beim Atomstreit mit Teheran auf's Tempo. Nach dem Wechsel im iranischen Präsidentenamt forderte sie "schnelle Fortschritte" in den Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm des Landes. Der neue Staatschef Hassan Rohani müsse sich "in konstruktiver Weise" mit den Vorschlägen der sogenannten 5+1-Gruppe befassen, sagte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Montag in Brüssel. Ashton fungiert als Unterhändlerin der 5+1-Gruppe, die sich aus den Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland zusammensetzt.

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Rohani setzt erste Akzente (04.08.2013)

Mitte Juli hatte Ashton den im Juni gewählten und am Wochenende vereidigten Rohani aufgerufen, "schnell" neue Verhandlungsführer zu benennen. Rohani tritt für einen Kompromiss im Atomkonflikt ein. Sein erklärtes Ziel ist es, ein Ende der Wirtschaftssanktionen zu erreichen, die der Westen wegen des Atomprogramms verhängt hat.

kle/pg (dpa, afp, rtr)

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