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Aktuell Nahost

Rohani macht Westen für Erstarken der Dschihadisten verantwortlich

Bei seiner Premiere im vergangenen Jahr hatte er vor den UN noch versöhnliche Töne angeschlagen. Dieses Mal sparte der iranische Präsident Rohani nicht mit Kritik - besonders am Westen.

Die "strategischen Patzer" des Westens im Nahen Osten, in Zentralasien und im Kaukasus hätten diese Gegenden zu einem Rückzugsort für Terroristen und Extremisten gemacht, sagte der iranische Präsident Hassan Rohani bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York. Ohne namentlich auf USA einzugehen, sagte der als gemäßigt geltende Staatspräsident: "Militärische Aggressionen gegen den Irak und Afghanistan und eine falsche Einschätzung der Entwicklung in Syrien sind deutliche Beispiele für die verfehlte Strategie im Mittleren Osten."

Ursache des Terrorismus nicht erkannt

Auch der Iran schaue mit Sorge auf die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), die Teile des Iraks und Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hat. Rohani betonte, Terrorismus sei das Ergebnis von Armut, Unterentwicklung, Diskriminierung, Demütigung und Ungerechtigkeit. "Man muss diese Wurzeln kennen, wenn man die Quellen des Terrorismus austrocknen will." Der Westen habe das nicht begriffen.

Die Islamische Republik gehört zu den wenigen Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und hat die Unterstützung der Opposition stets verurteilt. Vor allem aus arabischen Staaten sollen finanzielle und materielle Hilfen an die Aufständischen geflossen sein. Bestimmte Geheimdienste hätten Verrückte mit Waffen versorgt, sagte Rohani ohne den IS zu erwähnen.

Rohani beschwört abermals friedliche Absichten

Es war Rohanis zweiter Auftritt bei der UN-Vollversammlung. Auch dieses Mal ging er auf den Konflikt über das iranische Atomprogramm ein und nannte die Sanktionen von UN, EU und USA "einen strategischen Fehler". Das iranische Volk sei "Unabhängigkeit, Wachstum und Nationalstolz" verpflichtet. Gleichzeitig betonte Rohani, sein Land wolle sich nur entwickeln und kenne keine aggressive Politik.

Zugleich erklärte er, die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm "in gutem Glauben" fortsetzen zu wollen. Er warnte aber, dass weitere Verzögerungen eines Abkommens "nur die Kosten erhöhen" würden.

Streit über den Grad der Urananreicherung

Die Regierung in Teheran verhandelt mit der sogenannten 5+1-Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland über ein langfristiges Abkommen zu seinem Atomprogramm. Ziel ist eine Einigung bis zum 24. November. Die Verhandlungsfrist war verlängert worden, nachdem die Differenzen nicht wie ursprünglich geplant bis Mitte Juli beigelegt werden konnten. Strittig ist vor allem, bis zu welchem Grad Teheran künftig Uran anreichern darf.

Seit dem Amtsantritt des Rohanis im Sommer 2013 haben sich die Beziehungen des Westens zur Führung in Teheran merklich verbessert. Bei der UN-Generaldebatte im vergangenen Jahr hatte er versöhnliche Töne angeschlagen. Von seinem Land gehe "absolut keine Gefahr für die Welt" aus, hatte er damals gesagt.

Die Rede ebnete den Weg für ein als "historisch" bezeichnetes Telefongespräch mit US-Präsident Barack Obama. Ruhanis Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad hatte vor den Vereinten Nationen immer wieder mit Tiraden gegen Israel und die USA provoziert. Westliche Delegationen verließen jedes Mal aus Protest den Saal.

uh/SC (dpa,afp)