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Asien

Rohani gewinnt Präsidentenwahl im Iran

Paukenschlag im Iran: Überraschend deutlich wurde der moderate Geistliche Hassan Rohani zum neuen Präsidenten des Landes gewählt. Viele Iraner hoffen nun auf Reformen, doch Rohanis Spielraum ist begrenzt.

Irans neuer Präsident Hassan Rohani (Foto:http://newsmedia.tasnimnews.com)

Hassan Ruhani

Als die iranische Wahlkommission am frühen Samstagabend (15.06.2013) das Ergebnis der Präsidentschaftswahl bekannt gab, brach in Teheran Jubel aus: Zehntausende Anhänger des als gemäßigt geltenden Klerikers Rohani strömten auf die Straßen und feierten den Sieg ihres Kandidaten. Mit einem so deutlichen Sieg Rohanis schon im ersten Wahlgang hatte im Land niemand gerechnet.

Anhänger Rohanis feiern in den Straßen von Teheran (Foto: AFP/Getty Images)

Anhänger Rohanis feiern in den Straßen von Teheran

Über 30 Prozentpunkte Vorsprung

Zwar hatten sich in den Tagen vor der Wahl die Anzeichen verdichtet, dass Hassan Rohani eine ernst zu nehmende Rolle spielen könnte. Der ehemalige Atom-Chefunterhändler hatte in den Umfragen zuletzt immer mehr zugelegt, so dass ein Einzug Rohanis in die Stichwahl für möglich gehalten worden war. Die absolute Mehrheit war aber weder ihm noch einem der anderen fünf deutlich konservativeren Kandidaten im Bewerberfeld zugetraut worden. "Es ist nicht vorstellbar, dass die Autoritäten eine absolute Mehrheit für Rohani dulden", hatte der Teheraner Journalist Morteza Kazemian noch im Vorfeld der Wahl geglaubt. Umso überraschender ist der Erdrutschsieg Rohanis, der einen Stimmenanteil von knapp 51 Prozent auf sich vereinigte. Rohanis politische Rivalen aus dem konservativen Lager lagen jeweils deutlich unter 20 Prozent. "Der heutige Tag erinnert an den ersten Wahlsieg Mohammad Chatamis im Jahre 1997, als die Menschen mit ihrer Stimme den Wandel einleiten wollten", sagte der Teheraner Politikwissenschaftler Sadegh Zibakalam gegenüber der DW.

Politische Beobachter hatten mit einem deutlich knapperen Wahlausgang gerechnet. Lange Zeit hatten der Teheraner Oberbürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf und der derzeitige Atom-Chefunterhändler Said Dschalili als die aussichtreichsten Kandidaten des konservativen Lagers gegolten. Chancen waren auch Ali Akbar Welajati, dem Berater des Geistlichen Führers Ayatollah Ali Chamenei, eingeräumt worden.

Debakel für die Konservativen

Irans Atom-Unterhändler Said Dschalili (Foto: AFP/Getty Images)

Erzkonservative Mitbewerber wie Atomunterhändler Said Dschalili hatten das Nachsehen

Der Ausgang der Wahlen dürfte im konservativen Lager für Ärger sorgen. Über mehrere Monate war versucht worden, einen Einheitskandidaten zu finden, um eine Spaltung zu vermeiden und somit die Siegchancen der konservativen Kräfte um Chamenei zu erhöhen. Die Suche war zuletzt jedoch offiziell eingestellt worden, da sich die Konservativen nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten hatten einigen können. Besonders das schwache Abschneiden der zwei erzkonservativen Kandidaten Dschalili und Welajati, die im Vorfeld der Wahl von Analysten als die Wunschkandidaten Chameneis bezeichnet worden waren, gilt als große Überraschung.

Anders dürfte da die Stimmung im Reformlager nach Bekanntgabe der Ergebnisse sein. Vier Jahre nach der Geburt und der Niederschlagung der so genannten oppositionellen "Grünen Bewegung" um die damals unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mussawi und Mohammad Karoubi ist der Reformbewegung mit dem unerwarteten Wahlsieg ein Coup gelungen. Rohani gilt zwar nicht als klassischer Reformer, doch als einzig im Rennen verbliebener gemäßigter Kandidat genoss er die Unterstützung der wichtigsten Organisationen des Reformlagers sowie der beiden Ex-Präsidenten Mohammad Chatami und Ayatollah Akbar Hashemi Rafsandschani. Rohani hatte im Wahlkampf angekündigt, verstärkt auf Diplomatie mit dem Westen zu setzen, um zumindest eine Milderung der Sanktionen gegen den Iran zu erreichen. Auf diese Weise solle die wirtschaftliche Situation im Land verbessert werden. International bekannt wurde Rohani als Atom-Chefunterhändler des Iran während der letzten Präsidentschaft Chatamis. Damals hatte der Westen mit ihm einen vorübergehenden Stopp der Urananreicherung im Iran aushandeln können.

Die Wiederauferstehung des Reformlagers?

Iranische Frauen in einem Wahllokal in Teheran (Foto:DW)

Die Wahlbeteiligung lag mit 72 Prozent unerwartet hoch

Dem Reformlager war in den Monaten vor der Wahl von vielen Experten kein Wahlerfolg zugetraut worden. Viel zu demoralisiert schien ihre Wählerschaft, nachdem die Grüne Bewegung gewaltsam niedergeschlagen worden war. In den sozialen Netzwerken hatten viele Iraner angekündigt, die Wahlen boykottieren zu wollen, da aus ihrer Sicht eine Teilnahme an den Wahlen einem Verrat an den immer noch inhaftierten politischen Gefangenen gleichkam. Der Verzicht Chatamis auf eine Kandidatur und die Disqualifizierung Rafsandschanis schienen die Chancen der Reformer auf einen Wahlerfolg noch einmal zu reduzieren. Rohani war nicht zugetraut worden, die enttäuschten reformorientierten Wähler in Massen mobilisieren zu können. Umso überraschender ist aus diesem Grund der Wahlsieg des Klerikers. "Die Wähler haben letztendlich erkannt, dass sie durch einen Wahlboykott nichts verändern können. Auch die Aufrufe Rafsandschanis, Chatamis und manch inhaftierter Reformer, für Rohani zu stimmen, haben ihren Teil dazu beigetragen", glaubt der Teheraner Politikwissenschaftler Zibakalam.

Ob Rohani sein Mandat dazu nutzen kann, seine Wahlversprechen einzuhalten, bleibt abzuwarten. Zibakalam warnt vor unrealistischen Erwartungen an den Ahmadinedschad-Nachfolger: "Wir dürfen uns nichts vormachen. Die Machtzentren liegen weiterhin in der Hand der Konservativen. Die Ziele der Reformer durchzusetzen wird nicht einfach, aber es wird keineswegs unmöglich sein."

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