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Aktuell Europa

"Rochade am Roten Platz" - Medwedew wird Regierungschef

In Russland tauschen Putin und Medwedew ihre Ämter. Putin kehrte bereits in den Präsidentenpalast zurück, sein politischer Ziehsohn Medwedew wird Regierungschef.

Medvedev (Foto:AP/dapd)

Russland Dmitri Medwedew

In Russland steht die Wahl von Ex-Präsident Dmitri Medwedew zum neuen Regierungschef an. Es gilt als sicher, dass das Moskauer Parlament an diesem Dienstag für ihn votieren wird. Der Posten für den 46-jährigen Medwedew ist Teil eines umstrittenen Ämtertauschs mit Staatschef Wladimir Putin. Beide Politiker hatten im Vorjahr bekanntgegeben, dass sie ihre Posten tauschen wollten. Die Opposition spricht von einer "Rochade", die undemokratisch sei.

Altkanzler Schröder bei Putin-Vereidigung

Putin war am Montag als neuer russischer Präsident vereidigt worden. Bei einer prunkvollen Zeremonie im goldenen Thronsaal des Kreml legte der 59-Jährige zum dritten Mal den Amtseid als Präsident ab. Anwesend bei der Vereidigung waren etwa 3000 Ehrengäste, unter ihnen auch Altkanzler Gerhard Schröder, der als Putin-Freund gilt sowie Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi.

Zwei Monate nach seiner von Manipulationsvorwürfen überschatteten Wahl schwor Putin auf die Verfassung und betonte, er werde die Sicherheit und Unabhängigkeit des größten Landes der Erde schützen. Putin war bereits von 2000 bis 2008 Präsident der Energiegroßmacht gewesen.

Jetzt sechs Jahre Präsident

Da die Verfassung nur zwei Amtszeiten in Folge zulässt, hatte der Ex-Geheimdienstchef seit 2008 als Premierminister amtiert und in dieser Zeit den Ämtertausch mit Medewedew vereinbart. Außerdem wurde eine Verfassungsänderung vorgenommen im Hinblick auf die Amtszeit des russischen Präsidenten. Sie dauert nun sechs statt bislang vier Jahre.

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Protest gegen Putins Amtseinführung

Die etwa einstündige Zeremonie in dem mit Gold, Stuck und Leuchtern verzierten Andrejewski-Saal wurde vom Staatsfernsehen auf gleich sechs TV-Kanälen live übertragen. Die Sicherheitsvorkehrungen waren außergewöhnlich streng. Vor den Kreml-Mauern wurden bei neuen Anti-Putin-Protesten etwa 120 Menschen festgenommen. Erst am Vorabend waren bei Straßenkrawallen mehr als 400 Demonstranten in Gewahrsam genommen und etwa 80 Menschen verletzt worden.

haz/se (dpa, reuters)

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