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Robustes bilaterales Netz

Antrittsbesuch des polnischen Präsidenten in Deutschland. Trotz offener Meinungsverschiedenheiten: das deutsch-polnische Verhältnis wird den national-konservativen Gegenwind aus Warschau aushalten, meint Hubert Wohlan.

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Antrittsbesuch des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski bei Angela Merkel in Berlin

Bis zum Herbst letzten Jahres schien es, als ob die fragilen und stimmungsabhängigen deutsch-polnischen Beziehungen ins ruhigere Fahrwasser gelangten. Die Hoffnung war berechtigt. In den zurückliegenden 15 Jahren wurde eine Art neue Infrastruktur der bilateralen Kontakte geschaffen, die trotz mancher Pannen ein Kommunikationsnetz schuf, welches mitunter an das deutsch-französische Geflecht erinnerte.

Alles neu macht der Herbst

Nach den polnischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom Herbst vergangenen Jahres ist vieles anders. Der Gewinner beider Wahlen, die national-konservative Partei "Recht und Gerechtigkeit", stellt vieles auf den Prüfstand.

Der kritische Blick der Wahlgewinner wurde seitdem in erster Linie nach innen gerichtet. Es galt, die Versäumnisse der nachkommunistischen Phase - der Zeitspanne von 1990 bis 2005 - aufzuarbeiten, also ein verspätetes Recht und eine wahre Gerechtigkeit walten zu lassen. Die endgültige Abrechnung mit dem Kommunismus und der postkommunistischen Ära wurde von den Wahlgewinnern zum Symbolakt stilisiert: es sollte in Polen eine neue, vierte Republik geschaffen werden.

"Recht und Gerechtigkeit" ziehen neue Seiten auf

Zu Anfang schien es, als ob die Außenpolitik Polens eine Fortsetzung der bisherigen Linie einschlagen würde und von der innenpolitischen Neuausrichtung verschont bliebe. Die Partei "Recht und Gerechtigkeit" war schließlich ein Befürworter des EU-Beitritts, und die wichtigsten Politiker des Landes, die Gebrüder Kaczynski, gaben sich als überzeugte konservative Europäer zu erkennen. Alsbald wurde aber klar, dass die neuen polnischen Machthaber, wenn auch zuerst nur symbolisch, neue Akzente setzen.

Schon die Reiseroute des neuen polnischen Präsidenten - sorgfältig gewählt - gibt Auskunft darüber, welche Präferenzen die polnische Außenpolitik setzt. Wenn man von dem - aus polnisch-katholischer Sicht - obligatorischen Besuch im Vatikan absieht, galten die Besuche den Freunden (USA, Frankreich) und den direkten Nachbarn (Tschechien und Ukraine). Deutschland kommt erst jetzt zum Zuge, weil die polnische Führung zu erkennen geben will, dass es an dem Zustand der Beziehungen viel auszusetzen gibt.

Deutschland wird abgewatscht

Im bilateralen Verhältnis ist das geplante "Zentrum gegen Vertreibungen" der Vertriebenenpolitikerin Erika Steinbach der Stein des Anstoßes. Es gibt in Polen keine politische Kraft und keinen Politiker, der ein derartiges Zentrum für geeignet hielte, Bestandteil einer deutsch-polnischen Diskussion über Vergangenheitsbewältigung zu werden. Die Ablehnung der polnischen Seite geht soweit, dass nicht einmal innovative Vorschläge des deutschen Staatsministers für Kultur und Medien in Warschau ernsthaft überprüft werden.

Immer noch bilateral, aber in seiner Auswirkung mindestens gesamteuropäisch, ist der Konflikt um die Ostseepipeline von Sankt Petersburg nach Greifswald. Die Polen sehen in diesem Projekt die Fortsetzung eines deutsch-russischen Komplotts über die Köpfe der baltischen Staaten und der Polen hinweg. Der Geist dieser deutsch-russischen Zusammenarbeit auf dem Gas-Sektor entspreche nicht der partnerschaftlichen Idee der Zusammenarbeit in der Europäischen Union - so hört man seit mehr als einem Jahr in Warschau, auch schon aus dem Munde der linksliberalen Vorgänger.

Die deutsch-polnischen Differenzen erscheinen noch größer, wenn man die polnischen Europavorstellungen analysiert: diese laufen auf die Ablehnung der Europäischen Verfassung und das Festhalten am Nizza-Vertrag hinaus.

Kein Scherbenhaufen zu erwarten

Was ist also vom Besuch des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski in Berlin zu erwarten? Mittelfristig wird sich die neue Ausrichtung der polnischen Außenpolitik nicht ändern. Es sieht nicht danach aus, als ob die vor 15 Jahren feierlich aus der Taufe gehobene polnisch-deutsche Interessengemeinschaft zu neuem Leben erweckt würde. Auch die Idee der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit im "Weimarer Dreieck" wird von der Partei "Recht und Gerechtigkeit" der Gebrüder Kaczynski als beinahe nutzlos eingestuft.

Stehen wir also vor einem Scherbenhaufen im deutsch-polnischen Verhältnis? Gewiss nicht. Die vergangenen 15 Jahre haben ein engmaschiges Netz an zwischenmenschlichen und institutionellen Beziehungen zwischen den Nachbarn geschaffen, die robust genug sind, um diesen politischen Gegenwind zu überstehen.

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