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Deutschland

Robbe: "Mehr Luft für die Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, fordert mehr als nur Geld für die Bundeswehrsoldaten - es mangele vor allem an Interesse und Anerkennung.

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Reinhold Robbe

DW-WORLD.DE: Herr Robbe, es war zu lesen, Sie würden um die Moral der Bundeswehr fürchten. Was läuft falsch?

Ich fürchte nicht um die Moral der Bundeswehr. Ich erfahre nur von meinen Soldaten, dass sie sich mehr moralische Unterstützung von ihren lieben Mitbürgern erwarten. Schließlich vertreten sie überall, vor allem in Afghanistan, deutsche Interessen, und setzen dafür ihre Gesundheit und ihr Leben ein. Dafür erwarten sie eine gewisse Anteilnahme und eine allgemeines Interesse.

Im Bundestag wird über neue Mandate für die Bundeswehr debattiert. Ist dies einer der Orte, von dem Sie sich mehr Zustimmung wünschen?

Die Soldatinnen und Soldaten wissen genau, dass zu einer lebendigen Demokratie Meinungen und Gegenmeinungen gehören. Auch demokratischer Streit wird da gut eingeordnet. Trotzdem ist es gut, wenn sie ein Mandat bekommen, das von einer breiten Mehrheit getragen wird. Das stärkt die Rechtssicherheit, aber auch die innere Verfassung der Soldaten - wenngleich in einer Demokratie auch andere Entscheidungen zu akzeptieren sind.

Ist die Bundeswehr mit insgesamt elf Auslandeinsätzen überlastet?

Nein. Sie müssen schauen, um welche Missionen es sich handelt. Das sind ja auch Beobachtermissionen dabei, wo die Bundeswehr nur mit wenigen Leuten engagiert ist. Die großen Missionen sind in Afghanistan, auf dem Balkan, am Horn von Afrika und vor der Küste des Libanon. Hier ist das meiste Material, hier ist die Truppe am stärksten belastet. Von Überlastungen würde ich nur reden, wenn es zu größeren Vakanzen oder Engpässen kommt. Das kann man im Augenblick nicht sagen. Aber: Wenn jetzt im Oktober wahrscheinlich die Mandatsobergrenze für Afghanistan angehoben wird, macht das ja auch deutlich, dass wird dort mit den vorhandenen 3500 Soldaten nicht klargekommen sind. Es muss aufgestockt und verstärkt werden. Alles wird einfacher werden, wenn die Bundeswehr etwas mehr Luft zum Atmen bekommt und mit einem aufgestockten Mandat die Möglichkeit hat, flexibler zu reagieren - vor allem wenn es um die Verbesserung der Sicherheit geht.

Mehr Luft bedeutet mehr Geld?

Nicht nur das. Mehr Geld benötigt die Bundeswehr bei der chronischen Unterfinanzierung ohnehin - das will ich gar nicht bei jeder Gelegenheit wiederholen. Es geht auch um die formalen Rahmenbedingungen. Bei der jetzigen Mandatsobergenze ist es in Afghanistan einfach zu vielen Problemen gekommen. Als die Sicherheitsmaßnahmen zum Beispiel in Kundus verstärkt werden mussten, weil es dort besonders gefährlich wurde, musste andere Posten für eine gewisse Zeit nach Deutschland zurückgeholt werden. Das führt zu Problemen, Unruhe und einem Gefühl der Ungerechtigkeit bei den Soldaten.