Ringen um das Präsidentenamt in Portugal
21. Januar 2006
Für viele Worte ist der Ökonomie-Professor Aníbal Cavaco Silva nicht gerade bekannt. Schon als Ministerpräsident der liberalkonservativen Partei PSD (Partido Social Democrata) von 1985 bis 1995 hatte er sich in der Öffentlichkeit eher zurückgehalten. Nach dem Ende seiner Amtszeit versuchte er bereits 1996 Präsident des Landes zu werden. Doch er verlor damals gegen den derzeitigen Amtsinhaber Jorge Sampaio von der Sozialistischen Partei (Partido Socialista), der nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren darf. Cavaco Silva verschwand anschließend praktisch völlig von der Bildfläche - nur hin und wieder meldete er sich mit Zeitungsartikeln zu Wort.
Inzwischen 66 Jahre alt, will es Cavaco Silva noch einmal wissen. Er will Portugal aus der Krise führen. Seit Jahren macht das Land einen orientierungslosen Eindruck: Gegen die neuen Billiglohnländer in Osteuropa haben die Portugiesen wenig entgegenzusetzen. Zahlreiche ausländische Firmen haben inzwischen das Land verlassen.
Der Favorit
Die Bevölkerung traut - will man den Umfragwerten glauben - Cavaco Silva zu, die richtigen Impulse zu setzen. Er hat gute Chancen, direkt im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit zu erreichen. Mit seiner liberalen Politik hat er in den 1980er und 1990er Jahren Portugal nach den kommunistischen Eskapaden der Nelkenrevolution zur Marktwirtschaft geführt. Zuvor hatte er bereits als Wirtschaftsprofessor an sämtlichen wichtigen Hochschulen Lissabons, für die portugiesische Zentralbank und an der Universität York gearbeitet.
Auch wenn sich der Präsident in Portugal nicht um das politische Tagesgeschäft kümmert - das erledigt der Premierminister -, so glaubt Cavaco Silva doch, entscheidende Impulse setzen zu können. Und dies, obwohl der politische Gegner, die Sozialistische Partei, mit einer absoluten Parlaments-Mehrheit regiert.
Was die Außenpolitik betrifft, gilt Cavaco Silva als überzeugter Verfechter der Europäischen Union und einer kritischen Partnerschaft mit den USA. In den internationalen Fragen unterscheidet er sich damit nicht von seinem bekanntesten Herausforderer, Mário Soares von der Sozialistischen Partei (PS - Partido Socialista).
Der Gegner
Soares hat Portugal wie kein anderer Politiker nach der Nelkenrevolution 1974 geprägt. Er war Außenminister, Ministerpräsident und von 1986 bis 1996 auch bereits zwei Amtsperioden lang Präsident des Landes. Danach versuchte er sich als Europa-Abgeordneter. Dass er trotz seines hohen Alters von 81 Jahren noch einmal antritt, hat viele überrascht. Auch zahlreiche Parteifreunde waren nicht damit einverstanden und so tritt mit dem Schriftsteller Manuel Alegre ein zweiter Kandidat aus den Reihen der Sozialisten an, der auf breite Unterstützung zählen kann.
Pressekonferenzen, auf denen Soares einen unkonzentrierten Eindruck hinterließ, und Sorgen über sein hohes Alter haben ihn in den Umfragen weit hinter Cavaco Silva und auch hinter Manuel Alegre auf den dritten Platz zurückfallen lassen. Nur jeder siebte Portugiese gab an, für Mário Soares stimmen zu wollen. Soares versuchte im Wahlkampf, mit seiner politischen Erfahrung zu punkten. Ebenso verwies er darauf, dass er der gleichen Partei wie die Regierung angehöre. "Ich glaube", sagte er, "dass ich dem Land politische und soziale Stabilität bringen kann und so die großen sozialen Konflikte vermeiden kann. Ich kann auch institutionelle Stabilität bringen."
Lachender Dritter?
Der dritte Kandidat ist der 69-jährige Manuel Alegre. Er präsentierte sich den Wählern als unabhängige Alternative - frei von dem Stallgeruch der Parteien. "Ich weiß, dass alle Partei-Apparate in diesen Tagen gegen meine Kandidatur sind", sagte er. "Die Rechten, weil sie wissen, dass ich der einzige bin, der in die zweite Runde kommen und eventuell Cavaco Silva schlagen kann. Die Linke ist auch dagegen, dass ich in die zweite Runde komme. Die Gründe dafür kenne ich nicht."
Am Abend des 22. Januars wird sich entscheiden, wer für die nächsten fünf Jahre Portugals Staatsoberhaupt wird. Cavaco Silva scheint dabei die besten Karten zu haben - die Umfragen geben ihm etwa 60 Prozent. Und bei Parlamentswahlen hatte er bereits zweimal eine absolute Mehrheit für seine liberalkonservative PSD geholt.