1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Richter am Strafgerichtshof von Prozess abgezogen

Erstmals in der Geschichte des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien ist ein Richter von einem Prozess abgezogen worden. Der Däne Frederik Harhoff hatte zuvor den Gerichtspräsidenten kritisiert.

Das UN-Tribunal in Den Haag reagierte mit seiner Entscheidung auf die Kritik mehrerer Kollegen von Frederik Harhoff. Ihrer Meinung nach habe er den "nicht zu akzeptierenden Anschein der Voreingenommenheit zugunsten von Verurteilungen" erweckt. Hintergrund ist ein persönlicher Brief Harhoffs an mehr als 50 Kollegen. Darin beschuldigte er den aus den USA stammenden Gerichtspräsidenten Theodor Meron, auf den Freispruch serbischer und kroatischer Offiziere hingewirkt zu haben.

Harhoff bezieht sich in dem Schreiben auf Freisprüche mehrerer ranghoher Offiziere aufgrund einer Gesetzesinterpretation, derzufolge Offiziere nicht notwendigerweise für Kriegsverbrechen ihrer Untergebenen verantwortlich sind. Der dänische Richter wies darauf hin, dass die militärische Elite in den USA und Israel womöglich auf dieser Auslegung der Gesetze bestanden haben könnte. Bislang äußerte sich niemand am Tribunal zu den Vorwürfen.

Der dänische Richter Frederick Harhoff (Foto: Strafgerichtshof in Den Haag)

Der dänische Richter Frederick Harhoff wurde vom Prozess abgezogen

Dafür folgten aber Taten: Harhoff wurde von seinem Prozess gegen den serbischen Ultranationalisten Vojislav Seselj ausgeschlossen. Dieser hatte nach der Veröffentlichung des Briefes einen Befangenheitsantrag gegen den Richter gestellt.

Verbrechen während der Balkankriege

Seselj muss sich wegen Verbrechen in Bosnien und Kroatien während der Balkankriege von 1991 bis 1994 verantworten. Die Anklage fordert 28 Jahre Haft für Seselj, der sich in Den Haag selbst verteidigt. Der Führer der Serbischen Radikalen Partei hatte sich im Februar 2003 freiwillig dem Tribunal gestellt und auf unschuldig plädiert.

Das Urteil in dem Prozess sollte ursprünglich am 30. Oktober fallen. Der Vize-Präsident des Strafgerichtshofs entscheide nun über das weitere Vorgehen in dem Verfahren, sagte eine Gerichtssprecherin.

hf/qu (ap, afp, dpa)