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Nahost

Rice: Zeit für einen palästinensischen Staat

Israel und die Palästinenser arbeiten nach Angaben von US-Außenministerin Condoleezza Rice "so ernsthaft wie seit Jahren nicht mehr" an einer Lösung des Nahost-Konflikts. Echte Friedenschance oder überzogene Erwartungen?

Condoleezza Rice (Quelle:AP)

Aufwändige Pendler-Diplomatie

Am zweiten Tag ihrer Nahost-Reise hat US-Außenministerin Condoleezza Rice Israel und die Palästinenser zu einer raschen Einigung auf eine Zwei-Staaten-Lösung aufgefordert. "Offen gesagt, es ist Zeit für die Errichtung eines Palästinenserstaates", sagte Rice am Montag (15.10.07) nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah.

Noch kein Durchbruch

Rice bemüht sich im Rahmen ihrer Nahost-Reise, die Differenzen zwischen Israel und den Palästinensern bei der Ausarbeitung einer gemeinsamen Plattform für die geplante Nahost-Friedenskonferenz in Annapolis (US-Bundesstaat Maryland) auszuräumen. US-Präsident George W. Bush habe einem Ende des israelisch-palästinensischen Konflikts höchste Priorität eingeräumt, so die Außenministerin. Weiterhin strittig ist, ob Kernfragen des Konflikts wie die Grenzen eines Palästinenserstaates sowie die Jerusalem- und Flüchtlingsfrage angesprochen werden sollen.

Vor Beginn ihrer Mission hatte sich die US-Außenministerin gegen überzogene Erwartungen gewandt. Bei ihren Gesprächen sei noch nicht mit einem Durchbruch für das angestrebte gemeinsame Dokumente zur geplanten Konferenz zu rechen. Auch ein genauer Termin für die Konferenz steht noch nicht fest.

Pendeln für die Diplomatie

Rice forderte Israel und die Palästinenser auf, in den kommenden Wochen für mehr gegenseitiges Vertrauen zu sorgen und die erste Phase des Nahost-Friedensplans umzusetzen. In der ersten Phase der so genannten road map auf dem Weg zu einem Frieden im Nahen Osten sollen die Palästinenser unter anderem gegen jede Form von Terrorismus vorgehen. Israel soll im Gegenzug den Ausbau von jüdischen Siedlungen im Westjordanland einfrieren.

Anders als bei früheren Besuchen in der Krisenregion setzt Rice bei ihrem viertägigen Aufenthalt auf eine aufwändige Pendeldiplomatie. Nach ihrer Ankunft in Jerusalem am Sonntag (14.10.07) traf sie zunächst mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak und mit Ministerpräsident Ehud Olmert zusammen. Geplant ist in den kommenden Tagen auch ein Kurzbesuch bei Präsident Husni Mubarak in Ägypten. Den jordanischen König Abdullah II. wird Rice Ende der Woche in London treffen. (mb)

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