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Rettungsplan unter Dach und Fach

31. Mai 2009

Die Beteiligung der Länder an der Bürgschaft für Opel steht: Hessen und Nordrhein-Westfalen billigten die erforderlichen Millionensummen.

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Ein Opel-Schild in einem Abfallcontainer (Foto: dpa)
Kann Opel repariert werden?Bild: picture-alliance/ ZB

Die Haushaltsausschüsse der Bundesländer billigten das Milliarden-Rettungspaket für den angeschlagenen Autobauer Opel am Sonntag (31.05.2009): Hessen und Nordrhein-Westfalen stimmten deren Beitrag zu der 1,5 Milliarden Euro umfassenden Brückenfinanzierung zu. Die anderen beiden Bundesländer mit Opel-Standorten - Thüringen und Rheinland-Pfalz - hatten bereits den erforderlichen Kreditbürgschaften den Weg geebnet.

McKinsey meint: möglich

Ministerpräsident Rüttgers gestikuliert (Foto: dpa)
Rüttgers: "Endlich Sicherheit"Bild: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die nordrhein-westfälischen Landtagsparteien CDU, FDP, SPD und Grüne billigten einstimmig die Bürgschaft in Höhe von 150 Millionen Euro. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßte das Votum: "Jetzt herrscht endlich Sicherheit für die Beschäftigten in Bochum." Die hessische Landesregierung hatte das Magna-Konzept eigens noch von der Unternehmensberatung McKinsey überprüfen lassen. Diese Prüfung sei zu dem Ergebnis gekommen, dass die Pläne anspruchsvoll und nicht frei von Risiken, aber insgesamt plausibel seien. Im Falle einer Insolvenz von Opel seien die Zukunftsaussichten für das Unternehmen jedenfalls eindeutig düsterer. Die FDP hatte ihr Ja zu der Staatsbürgschaft vom Ergebnis der McKinsey-Studie abhängig gemacht.

Stirbt Saab?

Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt sieht nun eine akute Existenzgefährdung für die Opel-Schwester Saab. Durch die alleinige Übernahme der bisherigen deutschen GM-Tochter Opel sei eine "äußerst bedrohliche Lage" entstanden, sagte er am Sonntag in Stockholm.

Der Plan...

Opel dürfte nicht mehr in den Strudel der GM-Insolvenz geraten. Bei einem Krisentreffen im Kanzleramt war am frühen Samstagmorgen mit einer komplizierten Vereinbarung der Weg für den Opel-Rettungsplan freigemacht worden. Nach dem Rettungsplan bleibt GM mit 35 Prozent an Opel beteiligt. 20 Prozent entfallen auf den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna, 35 Prozent auf dessen russische Partner, den Autohersteller GAZ und die Sberbank. Weitere 10 Prozent übernehmen Händler und Mitarbeiter.

...und die Jobs?

Arbeiter gehen in das Opel Werk in Bochum (Foto: AP)
Was wird aus ihnen?Bild: AP

Allerdings bleiben Fragen zum Thema Arbeitsplatzabbau ungeklärt. Magna will alle vier deutschen Opel-Standorte erhalten. Das Konzept umfasst jedoch keine verbindlichen Absprachen zu den Arbeitsplätzen. Magna spreche in seinem Konzept von einem Abbau von 11.000 Arbeitsplätzen bei General Motors Europe, hieß es aus Regierungskreisen. 2500 Stellen sollen demnach in Deutschland wegfallen, wo Opel bislang 26.000 Arbeitnehmer beschäftigt. Wie viele Arbeitsplätze tatsächlich gefährdet sind, ist offen. Dies will Magna in den kommenden Wochen untersuchen. (sam/hf/dpa/ap)