Reintegration?

Eine Zollunion im postsowjetischen Raum ist Russlands neuestes Reintegrationsprojekt. Seit Anfang 2010 ist sie zwischen Russland, Belarus und Kasachstan in Kraft. Weitere Staaten sollen ihr beitreten, wünscht sich Moskau. Aber die Zollunion könnte dasselbe Schicksal ereilen, wie die bisherigen Versuche einer Reintegration, angefangen mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).

Gegründet wurde die GUS von Russland, Belarus und der Ukraine im Dezember 1991, kurz vor dem offiziellen Ende der Sowjetunion. Acht weitere ehemalige Sowjetrepubliken schlossen sich ihr bald an, jedoch nicht die drei baltischen Staaten, die längst der Europäischen Union angehören. Georgien war nur zeitweise Mitglied. Auch die Ukraine betrachtet sich nicht als Mitglied, sondern nur als Teilnehmer, da sie die GUS-Satzung nie ratifiziert hat.

"Die GUS hat eigentlich als eine Art Auflösungs-Gemeinschaft für die Sowjetunion fungiert und hat zunehmend an politischer Bedeutung verloren", meint Hans-Henning Schröder von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik. Russland versuche aber weiterhin, zumindest einige der postsowjetischen Staaten zu einer politischen Allianz oder einem Wirtschaftsbund zu vereinigen. Dazu habe es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von regionalen Organisationen geschaffen. "Aber sie alle decken sich nicht mehr mit der GUS. Eigentlich funktioniert keine dieser Organisationen richtig", erläutert Schröder.

Wirtschafts- und Sicherheitsallianzen

Parallel zur GUS entstanden im postsowjetischen Raum die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (2002), die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (2002), die Russisch-Belarussische Union (1999) und die GUAM (1997).

Die Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft verpflichteten sich zum Abbau von Handelsschranken und Zöllen. Ihr gehören Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Belarus an. Mitglieder der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit sind Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Belarus und Usbekistan. Aufgabe dieses Bündnisses soll die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Länder sein.

Als Gegengewicht zum Einfluss Russlands wurde die GUAM geschaffen, eine Sicherheitsallianz zwischen Georgien, der Ukraine, Aserbaidschan und der Republik Moldau, mit der Türkei als Beobachter. Inzwischen hat die GUAM aufgrund der wechselhaften geopolitischen Orientierungen ihrer Mitglieder ebenfalls an Bedeutung verloren.

Vom Unionsstaat zur Zollunion

Das engste Reintegrationsprojekt im postsowjetischen Raum sollte eine Union zwischen Russland und Belarus werden - gegründet von den Präsidenten Boris Jelzin und Aleksandr Lukaschenko. Angeglichen werden sollten die Wirtschafts- und Finanzsysteme, bis hin zu einer Gemeinschaftswährung in einem gemeinsamen Unionsstaat. Lukaschenko wurden damals sogar Ambitionen auf das Präsidentenamt in dieser Union nachgesagt. Er nahm Abstand von diesen Plänen, nachdem Wladimir Putin im Jahr 2000 russischer Staatschef geworden war. Das bilaterale Verhältnis ist inzwischen durch zahlreiche Konflikte stark belastet.

"Eine engere Integration Russlands mit Belarus wird für meine Begriffe nicht zustande kommen", glaubt Eberhard Schneider vom EU-Russia Centre in Brüssel. Genauso hält er eine Reintegration aller ehemaligen Sowjetrepubliken für aussichtslos. Gewisse Aussichten hätten Dreier- oder Viererkonstellationen - Integrationsmodelle unter Einschluss von Russland, Belarus, Kasachstan und eventuell, wie man in Moskau hoffe, auch der Ukraine.

So eine Dreierkonstellation ist derzeit die neue Zollunion. Moskau will sie vor allem um die Ukraine erweitern. Allerdings verhandelt die Ukraine seit 2008 mit der EU über eine Freihandelszone, die schon bald Realität werden könnte. Wie der Osteuropa-Experte Gerhard Simon betont, könne Kiew aber nicht gleichzeitig ein Freihandelsabkommen mit der EU schließen und einer Zollunion mit Russland, Kasachstan und Belarus beitreten. Letzten Endes sei die EU-Orientierung, so der Sicherheitsexperte und frühere SPD-Außenpolitiker, Karsten Voigt, bei den großen Parteien in der Ukraine Konsens.

Blicke Richtung EU und China

Neben den drei baltischen Staaten gehören inzwischen einige der ehemaligen Sowjetrepubliken, nämlich Armenien, Georgien, Moldau, Kirgisistan und die Ukraine der Welthandelsorganisation (WTO) an. Sie werden deshalb wenig geneigt sein, die weltweiten Handelserleichterungen, die eine WTO-Mitgliedschaft bietet, gegen eine von Russland dominierte Zollunion einzutauschen.

Aber könnte Russland irgendwann doch noch zu einem Magneten für die Ex-Sowjetrepubliken werden? Dazu müsste Russland ein breiteres Wirtschaftspotential entwickeln, betont der GUS-Experte Schröder. Die Wirtschaft bestehe weitgehend aus dem Export von Rohstoffen und Energie. Russland sei technologisch nicht attraktiv und müsste sich modernisieren. Europa und China seien da wirtschaftlich erfolgreicher. "Die westlichen Staaten der GUS - Belarus, Ukraine, Moldau – haben durchaus die Option EU vor Augen. Die zentralasiatischen Staaten richten den Blick auf China", so Schröder.

Autor: Markian Ostaptschuk
Interviews: Nikita Jolkver
Redaktion: Bernd Johann