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Europa

Reigen in Riga

Am 5. und 6. Juli 2002 treffen sich die Ministerpräsidenten der zehn NATO-Beitrittskandidaten in der lettischen Hauptstadt Riga. Die wichtigste Frage lautet: Welches Land wird wann in das Bündnis aufgenommen werden?

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Die NATO: Von 19 auf 28 Mitgliedsländer?

Das Treffen unter dem Titel "Brücke nach Prag" soll vor allem Signalwirkung haben - der eigentliche NATO-Erweiterungsgipfel findet erst im November in Prag statt. Dort soll dann endgültig festgelegt werden, welche Länder für einen baldigen NATO-Beitritt in Frage kommen.

Anwärter wollen den Urknall

Als aussichtsreichste Anwärter gelten die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, dazu Slowenien und die Slowakische Republik. Auf der Warteliste stehen außerdem die Balkanstaaten Albanien, Kroatien und Mazedonien sowie Rumänien und Bulgarien. Rumänien und Bulgarien gelten in diplomatischen Kreisen als chancenreiche Anwärter, weil sich Frankreich intensiv für ihre Mitliedschaft einsetzt.

Die Beitrittskandidaten fordern von der NATO den 'big bang', die 'Urknall-Strategie': Alle Länder sollen gleichzeitig und gemeinsam in die Allianz aufgenommen werden, um so Sicherheit und Stabilität in Europa zu garantieren. Doch die Aufnahme-Verhandlungen scheinen sich schwieriger zu gestalten.

Vorbehalte und Wackelkandidaten

Die Slowakei gilt als Wackelkandidat: Das Land wählt im September 2002 ein neues Parlament. Falls dabei Ex-Ministerpräsident Vladimir Meciar an die Macht käme, sei die NATO-Mitgliedschaft der Slowakischen Republik gefährdet, hieß es wiederholt von amerikanischer Seite. Meciar wird als "tendenziell undemokratisch" eingeschätzt. Während seiner bisherigen Amtszeiten soll es zu Menschenrechtsverletzungen gekommen sein.

Albanien und Mazedonien sind zwar von der Allianz als Kandidaten registriert, aber etwas in Vergessenheit geraten. Und Kroatien sprach sich erst nach dem Tod von Präsident Franjo Tudjman 1999 klar für eine NATO-Mitgliedschaft aus.

Machtwort aus den USA

"Es ist im amerikanischen Interesse, dass die neuen europäischen Demokratien vollständig in die transatlantische Gemeinschaft integriert werden", schrieb George W. Bush bereits vor zwei Jahren an die Beitrittskandidaten. Auch als Präsident macht er sich für eine breite NATO-Erweiterung stark. Besondere Sympathiepunkte konnten die Kandidatenländer verbuchen, als sie sich nach dem 11. September sofort dem "Bündnis gegen Terror" anschlossen.

Der russische Präsident Wladimir Putin gab seinen Widerspruch gegen den NATO-Beitritt ehemaliger Sowjetrepubliken inzwischen auf. Doch ein Problem bleibt bestehen: Die russische Enklave um Kaliningrad wird nach der geplanten Erweiterung von NATO-Mitgliedstaaten umringt sein. (arn)

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  • Datum 06.07.2002
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