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Aktuell Europa

Regierungswechsel in der Ukraine

Die Ukraine hat einen neuen Regierungschef. Vor dem Abgeordnetenhaus in Kiew hat der Premier Wolodymyr Hroisman eine Vorstellung davon gegeben, was von ihm zu erwarten ist.

"Wir müssen das Land aus der Krise führen und den Weg der europäischen Integration absichern", sagte Wolodymyr Hroisman (Artikelbild) in seiner Rede vor den Parlamentariern. Der bisherige Parlamentspräsident wurde durch einen entsprechenden Vorschlag von Staatschef Petro Poroschenko offiziell als Kandidat für das Amt des Premiers registriert und dann mit 257 Stimmen gewählt. Nötig gewesen wären mindestens 226 Stimmen. Im Mittelpunkt seiner Bemühungen werde der Kampf gegen die Korruption stehen.

Der bisherige ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk erläuterte in der Sitzung seine Entscheidung zum Rücktritt. Er bitte das Parlament, diesem Schritt zuzustimmen, sagte Jazenjuk und danke in seiner kurzen Rede für das Vertrauen in "nicht leichter Zeit". Er habe den Reformprozess nicht mehr voranbringen können. Präsident Petro Poroschenko zollte Jazenjuk Respekt für seinen Einsatz. Der scheidende Regierungschef habe einen erheblichen Beitrag geleistet für eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten des Landes, sagte der Staatschef.

Der Präsident schlug neben Hroisman zudem erneut Stepan Poltorak (Verteidigung) und Pawel Klimkin (Außenpolitik) für das künftige Kabinett vor. Die Minister müssen vom Parlament bestätigt werden. Poroschenko rief die zerstrittenen Kräfte im Parlament zur konstruktiven Zusammenarbeit auf. "Ich reiche allen Oppositionskräften die Hand", sagte er. Im Osten des Landes kämpft die Armee immer noch gegen pro-russische Separatisten.

ml/se (dpa,rtr)