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Fokus Osteuropa

Regierungsumbildung in Kroatien

Die Vakanz nach dem Rücktritt von Außenminister Miomir Zuzul ist nun wieder besetzt. Anders jedoch als angenommen. Denn im Hinblick auf die EU-Annäherung sind das Außen- und das EU-Ministerium nun zusammengelegt.

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Premierminister Ivo Sanader macht aus zwei Ministerien eins


Nach etwas mehr als einem Jahr wurde die Regierung von Premierminister Ivo Sanader zum ersten Mal ernsthaft umgebildet. Das kroatische Parlament, Sabor, hat gegen die Stimmen der Opposition den Vorschlag des Premierministers unterstützt und der Zusammenlegung der Ministerien für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration zugestimmt. An der Spitze des neuen Ministeriums wird die bisherige Ministerin für europäische Integration Kolinda Grabar Kitarovic sein. Der Sabor hat am 17. Februar außer ihr auch die neuen Mitglieder des Sanader-Kabinetts bestätigt: Neven Ljubicic als stellvertretenden Premierminister und Damir Polancec als Wirtschaftsminister. Beide kommen anstelle von Andrija Hebrang, der aus gesundheitlichen Gründen die Regierung verlässt.

Rationalisierung durch Zusammenlegung

In der Begründung der Zusammenführung der beiden außenpolitischen Bereiche sagte Premier Sanader, dass dadurch die Arbeit der Regierung rationalisiert werden soll. “Nach unserem Dafürhalten wird dadurch die Regierung noch effektiver, noch mobiler und noch kompakter sein. Wir wollten einerseits die potentielle Rivalität oder Überschneidung der Bereiche vermeiden, was sich auch in der Praxis erwiesen hat, denn sowohl der Aussenminister als auch der Minister für europäische Integration haben praktisch die gleiche Arbeit gemacht.”

Opposition: Verabschiedung von Europa

Die Opposition vertritt die Ansicht, wie es Damir Kajin von der IDS (Istrischer Demokrtischer Bund) formulierte, dass die Zusammenlegung der beiden Ministerien eine Verabschiedung von Europa bedeute, denn – man brauche das Europaministerium nicht mehr. Der SDP (Sozialdemokrtische Partei) zufolge ist die Zusammenlegung der beiden Ministerien nicht das Ergebnis einer durchdachten Politik, sondern des Mangels an Personal. Denn viele, denen Sanader das Amt angeboten habe, hätten es abgelehnt, behauptet Milanka Opacic von der SDP. Sie begründet dies damit, dass sie es ablehnten, in einer Regierung zu arbeiten, die in nur einem Jahr die Hälfte der Unterstützung der Wähler verloren hat. Vorsitzende der HNS (Kroatische Volkspartei), Vesna Pusic, hat Sanader vorgeschlagen, er selbst solle den Posten des Chefdiplomaten übernehmen.

Gordana Simonovic, Zagreb

DW-RADIO/Kroatisch, 17.2.2005, Fokus Ost-Südost

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