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Niederlande

Regierungskoalition aus vier Parteien in den Niederlanden steht

Sieben Monate nach der Parlamentswahl wollen vier Parteien die neue Regierung in den Niederlanden bilden. Ministerpräsident Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD wird wieder Regierungschef.

Es war die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande. Mit 208 Verhandlungstagen wurde der bisherige "Rekord" aus dem Jahr 1977 eingestellt. Er sei "sehr zufrieden", sagte Ministerpräsident Mark Rutte nach einer Sitzung der beteiligten Parteivorsitzenden.

Wacklige Regierung

Damit steuert Rutte auf eine dritte Amtsperiode zu. Seine Partner sind die rechtsliberale VVD, die linksliberale D66 und die beiden christlichen Parteien CDA und CU sein. Die Vierer-Koalition würde im Parlament über nur eine Stimme Mehrheit verfügen. Deswegen und wegen der großen Unterschiede zwischen den Koalitionspartnern gehen Beobachter von einer eher wackligen Regierung aus.

Sozialdemokraten in der Opposition

Ruttes bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei von der Arbeit, hatte nach herben Verlusten bei der Wahl am 15. März beschlossen, in die Opposition zu gehen. Dem Koalitionsabkommen müssen nun die Fraktionen zustimmen. Am Dienstag sollte es der Öffentlichkeit präsentiert werden. Rutte erhält dann vom Parlament den Auftrag zur Regierungsbildung. Es wird erwartet, dass er sein Kabinett in der Woche vom 23. Oktober präsentieren wird.

uh/sti (dpa, afp)

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