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Asien

Regierungsgegner in Thailand verhindern Parlamentssitzung

In Thailand ist der Konflikt zwischen Regierung und Opposition nochmals eskaliert. Fast 20.000 Demonstranten hinderten Abgeordnete in Bangkok daran, an einer Plenarsitzung teilzunehmen.

Anti-Regierungs-Proteste in Bangkok (AP)

Anti-Regierungs-Proteste in Bangkok

Die Demonstranten versperrten am Montag (24.11.2008) die Zufahrten und unterbrachen die Strom- und Wasserzufuhr. Ihnen standen mehrere hundert Bereitschaftspolizisten gegenüber. Die Beamten hielten sich nach Augenzeugenberichten aber demonstrativ zurück. Andere Gruppen von Oppositionsanhängern zogen zum Polizeihauptquartier, vor das Finanzministerium und zur Parteizentrale der Regierungspartei Chart Thai. In Bussen machten sie sich zudem zum Flughafen Don Mueang am Stadtrand auf, wo die Regierung ihren Notsitz hat und eine Dringlichkeitssitzung abhielt. Nach Polizeiangaben verließen die Kabinettsmitglieder den Flughafen vor Ankunft der Demonstranten.

Demonstranten wollen Rückkehr des Ministerpräsidenten verhindern

Drei Anführer der außerparlamentarischen Oppositionsbündnisses PAD riefen zu einer Blockade des internationalen Flughafens auf, um eine Rückkehr von Ministerpräsident Somchai Wongsawat zu verhindern, der zum APEC-Gipfel nach Peru gereist war. Die meisten Demonstranten kehrten zum Amtssitz des Ministerpräsidenten zurück, den sie seit drei Monaten besetzt halten, um den Rücktritt von Regierungschef Somchai zu erzwingen. Parlamentspräsident Chai appellierte an die Demonstranten, die Proteste zu beenden. "Wenn ihr den König liebt, geht bitte wieder nach Hause", sagte er in einer Radioansprache.

Anti-Regierungs-Demonstranten protestieren am Parlament in Bangkok (AP)

Anti-Regierungs-Demonstranten protestieren am Parlament in Bangkok

Eine Marionette des Schwagers

Aufgerufen zu den Protesten hatte die außerparlamentarische Opposition, die unter anderem von den alten Machteliten aus Ex-Regierung, Militär und Bürokratie unterstützt wird. Das Oppositionsbündnis PAD kündigte an, bis Mitte der Woche die Regierung Somchai zu Fall bringen zu wollen. Die Oppositionsanhänger werfen ihm vor, nur eine Marionette seines Schwagers, des vor zwei Jahren vom Militär gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra zu sein. Mit der Belagerung des Abgeordnetenhauses wollen sie eine mögliche Änderung der Verfassung verhindern, mit der eine Rückkehr des im Londoner Exil lebenden Thaksins an die Macht ermöglicht werden könnte. Der Ex-Ministerpräsident war im Oktober wegen Korruption in Abwesenheit zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Seit Ende August halten PAD-Anhänger bereits den Regierungssitz in Bangkok besetzt. Das Kabinett ist seither gezwungen, provisorische Büros im alten Flughafen der thailändischen Hauptstadt für die Regierungsgeschäfte zu nutzen. In den vergangenen Tagen waren zwei Anschläge auf die Demonstranten am Regierungsgebäude verübt worden. Unbekannte schossen Granaten auf die PAD-Anhänger. Ein Mensch wurde getötet, etliche verletzt. Am vergangenen Sonntag hatten mehr als 50.000 Menschen in Bangkok an verschiedenen Kundgebungen teilgenommen, die sich teils gegen die Regierung, teils gegen die Oppositionsproteste richteten. (hp/sti)

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