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Aktuell Asien

Regierungschef Altanchujag in der Mongolei abgesetzt

Die Niederlage war deutlich: Mit klarer Mehrheit hat das Parlament der Mongolei Ministerpräsident Norow Altanchujag des Amtes enthoben. Dem Politiker waren Vetternwirtschaft und Korruption vorgeworfen worden.

36 Abgeordnete votierten für die Absetzung, 30 stimmten dagegen. Zehn Parlamentarier, darunter acht Abgeordnete der Regierungskoalition, waren zu der Sitzung nicht erschienen. Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete, auch Abgeordnete aus Altanchujags eigenem Lager hätten sich gegen den Regierungschef gewandt. Ihm seien "Inkompetenz, Vetternwirtschaft und Korruption" vorgeworfen worden.

Nun ist die Koalition gefordert, einen Nachfolger zu bestimmen. Dem Kandidaten müssen Staatspräsident und Parlament zustimmen. Die Regierung war in den vergangenen Monaten ins Schlingern geraten, als sieben Minister ihren Rückzug erklärten. Der Ministerpräsident hatte zuvor die Zustimmung des Parlaments für sein Vorhaben erhalten, die Zahl der Ministerien von 16 auf 13 zu verringern. Daraufhin forderte die oppositionelle Volkspartei den Rücktritt Altanchujags. Dieser Forderung schlossen sich zuletzt auch eigene Parteigänger an.

Wachstumsdelle sorgt für Unmut

Die zentralasiatische Mongolei verbuchte in den vergangenen Jahren Rekord-Wachstumsquoten, 2011 lag das Plus bei 17,5 Prozent. Der Aufschwung geht vor allem auf den Boom von Kohle, Kupfer und Eisenerz zurück. Im ersten Halbjahr 2014 flachte sich das Wachstum auf nur noch 5,3 Prozent ab. Eine galoppierende Inflation und ein Verfall der Währung sind ebenfalls Grund zur Sorge. Experten sehen den Staat vor großen Reformaufgaben, für die aber der politische Wille fehle.

Der riesige Flächenstaat zwischen Russland und China war über Jahrzehnte ein streng kontrollierter Satellit der ehemaligen Sowjetunion. Vor einem Vierteljahrhundert schüttelte die Mongolei den Kommunismus ab und entwickelte sich zu einer lebhaften Demokratie.

kle/sti (afp, rtre, ape)