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Aktuell Asien

Regierungsbildung in Afghanistan vereinbart

Monatelang haben die Wähler auf das Endergebnis der Präsidentenwahl gewartet. Das steht zwar immer noch nicht fest, aber jetzt konnten sich die beiden Rivalen auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung einigen.

Der Streit zwischen Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah (rechts im Bild) und seinem Rivalen Aschraf Ghani (Mitte) hat eine lange Vorgeschichte. Aus dem ersten Wahlgang am 5. April ging der ehemalige Außenminister Abdullah als klarer Sieger hervor. Die absolute Mehrheit konnte er jedoch nicht erreichen. Bei der Stichwahl vom 14. Juni lag dann der frühere Finanzminister Ghani klar vorne - zur Überraschung aller Experten. Sofort machte das Gerücht die Runde, bei der Stichwahl sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen. Herausforderer Abdullah sprach sogar offen von Wahlbetrug.

Unter Vermittlung des amerikanischen Außenministers John Kerry (links) konnten sich die beiden Rivalen dann auf eine vollständige Neuauszählung aller Stimmen aus der Stichwahl verständigen, doch damit war die Lösung des Konflikts noch lange nicht erreicht. Seit Wochen streiten sich beide Lager darüber, nach welchen Kriterien mutmaßlich gefälschte Stimmen aussortiert werden sollen. Am Mittwoch kam es deswegen sogar zu einer Schlägerei zwischen Anhängern beider Politiker. Da keine Einigung in Sicht war, reiste John Kerry am Donnerstag erneut nach Kabul, um zu vermitteln.

"Regierung der nationalen Einheit" vereinbart

Druck kam auch von Amtsvorgänger Hamid Karsai. Der scheidende Präsident forderte beide Seiten auf, schnell eine Einigung zu erzielen. Schließlich würden sich die Sicherheitslage und die Wirtschaft in Afghanistan durch die politische Ungewissheit verschlechtern.

Das Machtwort hat offenbar gewirkt. Auch wenn das offizielle Endergebnis der Stichwahl immer noch nicht feststeht, konnten sich Abdullah und Ghani auf eine Lösung verständigen, von der beide Seiten profitieren. In der Hauptstadt Kabul unterzeichneten sie nun eine Vereinbarung zur Bildung einer "Regierung der nationalen Einheit". Beide Bewerber verpflichten sich dabei zur Zusammenarbeit. Die Einigung bedeute "Hoffnung auf eine bessere Zukunft für das afghanische Volk", erklärte Abdullah. Welche Aufgaben er in der neuen Regierung übernehmen wird, ist allerdings noch unklar.

Wer auch immer der neue Präsident sein wird: Die erste wichtige Entscheidung muss bald gefällt werden, denn bis Ende des Jahres will die NATO alle Kampftruppen aus Afghanistan abziehen. Eine Ausbildungs- und Unterstützermission soll das Land dann in den kommenden Jahren weiter stabilisieren. Wo diese Truppen stationiert werden sollen, muss der neue Präsident entscheiden.

djo/gri (dpa, afp)