Regierung sagt 1,4 Prozent voraus

Das Wort Krise kommt aus dem Griechischen und bezeichnet in seiner ursprünglichen Bedeutung eine problematische und entscheidende Wendung. Die Wirtschaftskrise, so heißt es inzwischen immer häufiger, sei 2010 zu Ende. Aber wohin wird sie sich wenden? Zum Guten? Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle spricht zwar von einem zuletzt klar erkennbaren wirtschaftlichen Aufwind in Deutschland, der sich vor allem auf ein Anziehen der Exporte stützt. Doch ob das reicht, kann er selbst nicht mit Bestimmtheit sagen, denn "wirklich treffsichere Einschätzungen sind hier kaum möglich", sagt Brüderle. Beispielsweise könnten die vielen staatlichen Maßnahmen schneller wirken als angenommen oder sich die Risikobewertungen bei den Banken als übertrieben erweisen.

Trotzdem verlangt man vom Wirtschaftsminister genau diese Einschätzungen. Bis Ende Januar eines jeden Jahres hat er laut Gesetz einen Jahreswirtschaftsbericht vorzulegen, in dem steht, welche Wirtschafts- und Finanzpolitik die Bundesregierung verfolgt und welche gesamtwirtschaftliche Entwicklung sie in Deutschland erwartet.

"Kontrollierter Optimismus" für die Zukunft

Diese Entwicklung basiert auf aktuellen Zahlen aus der Wirtschaft, aber auch auf den Analysen und Vorhersagen jener Wirtschaftsexperten, die der Bundesregierung im Sachverständigenrat zur Seite stehen. Das Ergebnis: 1,4 Prozent Wirtschaftswachstum, 3,7 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt. "Wir bleiben am unteren Rand der Prognosen", so Brüderle. Und dann zieht der Wirtschaftsminister einen Vergleich: Es gebe einen Trainer - Otto Rehagel. Der spreche von "kontrollierter Offensive". "Ich möchte von einem kontrollierten Optimismus sprechen." Alles in allem sei man gut durch die schwerste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit gekommen. Jetzt zähle der Blick in die Zukunft.

Wie die aussehen soll, davon hat der Minister ganz klare Ansichten: Weitere Steuerentlastungen zum 1. Januar 2011, um die wirtschaftliche Erholung zu stärken. Die seien im Koalitionsvertrag schließlich so vereinbart. Außerdem eine strenge Haushaltsdisziplin mit einem konsequenten Sparkurs. Und: Es müsse eine Strategie für einen Ausstieg aus den krisenbedingten staatlichen Eingriffen geben.

Subventionen wie "misslungene Soufflées"

Als Liberaler folgt Brüderle jener wirtschaftspolitischen Lehre, nach der sich der Staat möglichst aus der Wirtschaft herauszuhalten hat. Subventionen wie die von der Vorgängerregierung beschlossene so genannte Abwrackprämie in Höhe von 2500 Euro, die im vergangenen Jahr jeder bekam, der sein altes Auto verschrotten ließ und sich dafür ein neues kaufte, wird es mit ihm wohl nicht mehr geben. Brüderle ist sich sicher, dass die Käufe nur vorgezogen wurden, es aber letztlich nicht zu mehr Käufen gekommen ist. "Diese künstlich erzeugte Nachfrage ist wie ein misslungenes Soufflée", legt Brüderle nach, "die Nachfrage fällt in diesem Jahr ein Stück in sich zusammen."

Einmischen will sich die Bundesregierung allerdings, wenn es im Laufe des Jahres zu einer Kreditklemme kommen sollte. Noch sei das nicht der Fall, so der Minister, allerdings hätten die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen. Im März soll ein so genannter Kreditmediator seine Arbeit aufnehmen, an den sich Unternehmen wenden können, die Schwierigkeiten bei der Finanzierung haben. Der Mediator soll sich bei den Banken konkret dafür einsetzen, dass insbesondere mittelständische Unternehmen mit ausreichender Bonität auch einen Kredit erhalten.

Autorin: Sabine Kinkartz
Redaktion: Rolf Wenkel