1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Welt

Regierung in Rumänien ruft zur Einheit auf

In Rumänien haben den zwölften Tag in Folge tausende Menschen gegen die Sparpolitik der Mitte-Rechts-Regierung und gegen Staatspräsident Traian Basescu demonstriert. Dabei hatten diese bereits Zugeständnisse gemacht.

Emil Boc (Foto: Reuters)

Appell an die Bürger: Ministerpräsident Emil Boc

Wieder gingen in der Hauptstadt Bukarest und andernorts tausende Gewerkschafter, Lehrer, Krankenschwestern und ehemalige Armee-Angehörige auf die Straße und forderten abermals den Rückzug der Regierung und Neuwahlen.

Sie zogen vom Regierungssitz zum Gebäude des Staatsfernsehens (TVR), um dort gegen die ihrer Ansicht nach einseitige Berichterstattung über die Protestwelle zu demonstrieren. TVR gilt als regierungsfreundlich. Die Armee ist ebenso wie andere Staatsinstitutionen vom Personalabbau betroffen.

Sparauflagen des IWF

Ministerpräsident Emil Boc mahnte das Land zur Einheit. "Die Menschen warten auf Lösungen, auf Einigkeit, nicht auf Teilung", sagte er in einer Sondersitzung des Parlaments. An die Bürger appellierte er, gemeinsam an der Lösung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu arbeiten.

Demonstration auf dem Viktorieiplatz in Bukarest (Foto: reuters)

Forderung nach Rücktritt der Regierung

Ihr Unmut richtet sich gegen strikte Sparauflagen, die die Regierung im Gegenzug für Hilfen des Internationalen Währungsfonds umsetzten muss. Dazu gehören massive Gehaltskürzungen und Steuererhöhungen, gegen die seit rund zwei Wochen protestiert wird. Vereinzelt kam es dabei auch zu Ausschreitungen.

Der Durchschnittslohn in Rumänien liegt bei weniger als 400 Euro im Monat. In Dörfern und selbst in Teilen von Bukarest gibt es kein fließendes Wasser oder Strom.

Neuer Außenminister

Unter dem Druck der Proteste hatte Ministerpräsident Boc am Montag Außenminister Teodor Baconschi entlassen, weil dieser öffentlich die Demonstranten als "verblödete Vorstadt-Rowdys" beschimpft hatte.

Zu dessen Nachfolger wurde Cristian Diaconescu ernannt, der bislang Vizepräsident der oberen rumänischen Parlamentskammer (Senat) war.

Boc berief zudem einen beliebten Gesundheitspolitiker erneut ins Amt, dessen Rücktritt landesweit Widerspruch entfacht hatte.

Am 24. Januar feiert das Land die Vereinigung der Fürstentümer Moldau und Walachei aus dem Jahr 1859. Anders als bisher nahm Präsident Traian Basescu an keinem der Volksfeste teil.

uh/xxl (dpa,dapd)

Audio und Video zum Thema