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Landtagswahl

Rege Beteiligung an Landtagswahl in Niedersachsen

In Niedersachsen zeichnet sich bei der Landtagswahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Das scheint so manchen unentschlossenen Bürger zu motivieren, doch zur Wahl zu gehen. Denn die Beteiligung ist bisher höher als 2013.

Um 16.30 Uhr hatten am Sonntag rund 53,38 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Landeswahlleiterin in Hannover bekannt gab. Bei der letzten Landtagswahl 2013 lag der Wert zu diesem Zeitpunkt bei 53,33 Prozent.

Etwa 6,1 Millionen wahlberechtigte Bürger sind aufgerufen, ein neues Parlament zu bestimmen. Umfragen zufolge deutet alles auf einen knappen Ausgang hin. Die regierende SPD von Ministerpräsident Stephan Weil sowie die CDU mit Spitzenkandidat Bernd Althusmann liefern sich seit Wochen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Position als stärkste Kraft. Rein rechnerisch möglich scheinen eine große Koalition aus SPD und CDU sowie Dreierkonstellationen wie ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Ampel aus SPD, Grünen und Liberalen. Unklar ist, ob es auch für eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen reicht, hier erbrachten die jüngsten Umfragen widersprüchliche Befunde.

Diverse Koalitionsvarianten

Alle Koalitionsoptionen gelten wegen inhaltlicher und teilweise massiver atmosphärischer Differenzen zwischen den Parteien aber als schwierig. Für die seit 2013 regierende rot-grüne Koalition aus SPD und Grünen würde es den Umfragen zufolge ebenso wenig reichen wie für ein schwarz-gelbes Zweierbündnis aus CDU und FDP.

Die Landtagswahl war eigentlich erst für Januar geplant. Sie wurde aber vorgezogen, weil die Abgeordnete Elke Twesten im August von den Grünen zur CDU wechselte. Rot-Grün verlor so die Mehrheit im Landtag. Die Wahllokale sind bis 18 Uhr MESZ geöffnet. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Landeslisten von 15 Parteien sind zugelassen, vier mehr als 2013. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 59,4 Prozent.

Derzeit sind vier Parteien im Parlament in Hannover: Die stärkste Kraft ist seit 2003 die CDU, die bei der letzten Wahl 36,0 Prozent erhielt. Die SPD fuhr damals 32,6 Prozent ein. Die Grünen erhielten 13,7 Prozent, die FDP 9,9 Prozent. Die Linke schaffte die 5-Prozent-Hürde nicht und verpasste den Wiedereinzug ins Parlament. Ebenfalls nicht vertreten ist die rechtspopulistische AfD, sie könnte laut Umfragen diesmal um die sieben Prozent einfahren. 

Video ansehen 02:51

Wahl in Niedersachsen: "Es kommt auf jede Stimme an"

Ausstrahlung bis in den Bund

Die Abstimmung in Niedersachsen ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vor drei Wochen und wird bundesweit mit Spannung verfolgt. Sollte die CDU die Wahl gewinnen, ginge Kanzlerin Angela Merkel gestärkt in die Sondierungsgespräche mit Grünen und Liberalen zur Bildung einer neuen Bundesregierung in der nächsten Woche. Für die SPD dagegen wäre ein Sieg in Hannover der erste Wahlerfolg in diesem Jahr nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September sowie den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2017.

kle/fab (dpa, afp)

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