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Aktuell Asien

Reformer gewinnen zweite Runde der Parlamentswahlen im Iran

Im Iran stellen Reformer und Moderate zum ersten Mal seit 2004 die stärkste Fraktion im Parlament. Mit dem Wahlergebnis dürften auch Präsident Rohanis Chancen für eine Wiederwahl im nächsten Jahr steigen.

Die Liste "Hoffnung" hat die zweite Runde der Parlamentswahl für sich entschieden. Nach offiziellen Angaben holten die Moderaten und Reformer 38 der zu vergebenden Parlamentssitze. Die Konservativen gewannen 18 Sitze hinzu, 12 Mandate gingen an unabhängige Kandidaten. Das Ergebnis ist ein persönlicher Sieg für Präsident Hassan Rohani.

Bei der ersten Wahlrunde im Februar hatten das gemäßigte Lager mit 95 Sitzen und das konservative Lager mit 103 Sitzen ungefähr gleich stark abgeschnitten. In Teheran gewannen die Reformer um Rohani alle 30 Sitze. Auch 14 unabhängige Kandidaten, deren politische Ausrichtung zunächst noch unklar ist, schafften damals den Einzug ins Parlament.

Absolute Mehrheit verpasst

Insgesamt verpasste das gemäßigte Lager mit seiner Liste "Hoffnung" die absolute Mehrheit von 146 Stimmen. Doch es ist das erste Mal seit 2004, dass das iranische Parlament nicht von den Konservativen dominiert wird, die dem moderaten Staatschef skeptisch gegenüberstehen.

Hassan Ruhani erhält durch das Ergebnis Rückenwind

Hassan Ruhani erhält durch das Ergebnis Rückenwind

Doch selbst ohne Parlamentsmehrheit können die Moderaten und Reformer auf die kompromissbereiteren Pragmatiker unter den Konservativen zählen. Die Hardliner waren ohnehin in der ersten Wahlrunde ausgeschieden.

Die Stichwahl am Freitag war nötig gewesen, da nach der ersten Wahlrunde im Februar 68 der 290 Sitze unbesetzt blieben, weil in den betroffenen Wahlkreisen kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erzielt hatte. Gewählt wurde etwa in Großstädten wie Täbris, Schiras und Ahwas. In der Hauptstadt Teheran wurde nicht abgestimmt. Die konstituierende Sitzung ist für Ende Mai geplant.

Die Macht des iranischen Parlaments ist begrenzt im Vergleich zu anderen Institutionen wie zum Beispiel dem konservativen Wächterrat, dessen Mitglieder zum Teil vom geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei ernannt werden. Trotzdem kann Rohani das Wahlergebnis als persönlichen Erfolg verbuchen. Er wird sich bei der Präsidentenwahl in einem Jahr für eine zweite und letzte Amtszeit bewerben.

Rohani verfolgt seit 2013 eine Politik der Annährung an den Westen, die im Juli 2015 in dem historischen Atomabkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland gipfelte. Daraufhin wurden im Januar die Finanz- und Handelssanktionen gegen Teheran aufgehoben. Da konkrete wirtschaftliche Verbesserungen bislang noch auf sich warten lassen, macht sich allerdings langsam eine gewisse Verärgerung in der iranischen Bevölkerung breit.

Doch die neue Zusammensetzung des Parlaments dürfte wirtschaftliche Reformen erleichtern und den von den Reformern geforderten sozialen Wandel beschleunigen. Das scheidende Parlament hatte Rohanis Politik immer wieder blockiert und sogar einen seiner Minister abgesetzt.

stu/sti (afp, ap)