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Europa

Rechtsruck bei Kommunalwahlen in Belgien

Bei den Kommunalwahlen in Belgien hat der Vlaams Belang im nördlichen Landesteil Flandern fast überall zugelegt. Doch in ihrer Hochburg Antwerpen wurde die offen ausländerfeindliche Partei gestoppt.

Der Parteichef des rechtsextremen Vlaams Belang, Frank Vanhecke, freut sich mit seinen Mitstreitern über die gewonnene Wahl

VB-Parteichef Frank Vanhecke (M.) freut sich über die gewonnene Wahl

Die rechtsextreme Partei Vlaams Belang (VB) erzielte ihr bestes Ergebnis aller Zeiten. Laut repräsentativen Teilergebnissen legte sie in Flandern bei den belgischen Kommunalwahlen am Sonntag (8.10.) um 7,6 Prozentpunkte auf einen Stimmenanteil von 20,8 Prozent zu. Demnach wurde die Partei in sieben Kommunen stärkste Kraft. Der VB konnte in nahezu allen 308 Gemeindevertretungen in Flandern Gewinne einfahren. "Wir sind die Gewinner dieser Wahl", sagte VB-Parteichef Frank Vanhecke am Abend.

Rechtsextreme in Antwerpen gestoppt

Doch in der Hafenstadt Antwerpen gelang den flämischen Sozialisten eine Überraschung: Die Sozialisten (PS) des beliebten Bürgermeisters Patrick Janssens überflügelten den VB, der nur auf knapp 33 Prozent kam, mit 35,3 Prozent. Im Mai hatte ein rassistisch motivierter Todesschütze in der Hafenstadt für Entsetzen und Betroffenheit gesorgt, als er auf offener Straße ein zweijähriges Mädchen und dessen afrikanische Kinderfrau erschoss und eine Türkin schwer verletzte.

Auch in Brüssel behauptete der sozialistische Bürgermeister Freddy Thielemans sein Amt. In der Wallonie hingegen verloren die seit Jahren dominierenden Sozialisten vielerorts an Einfluss.

Stimmungstest für Brüsseler Regierung

Die flämischen Liberalen von Ministerpräsident Guy Verhofstadt mussten bei den Wahlen herbe Verluste hinnehmen. In Verhofstadts Heimatstadt Gent können sie aber mit den Sozialisten weiter regieren. "Wir haben zwei schwierige Jahre hinter uns und die Regierung schwierige Monate", sagte der Premierminister, der auf nationaler Ebene eine Koalition mit den Sozialisten führt. Die flämischen Christdemokraten verbuchten vielfach Gewinne, ebenso die Konservativen in der Wallonie. Im deutschsprachigen Eupen ging die christsoziale Partei von Bürgermeister Elmar Keutgen gestärkt aus dem Urnengang hervor.

Die Abstimmung galt vor der Parlamentswahl im kommenden Jahr als Stimmungstest für die Regierung in Brüssel. Verhofstadt räumte am späten Sonntagabend ein, dass der Trend vor allem in Flandern "nicht so gut" sei. Er gab sich jedoch überzeugt, dass die Regierung bis zur Parlamentswahl wieder vieles an Boden gut machen werde. (ana)

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