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Kultur

Rechtsradikalismus soll EU-weit aus dem Internet

Rechtsradikale Parolen sollen in allen EU-Ländern aus dem Internet verbannt und bei Verstößen unter Strafe gestellt werden. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Prof. Eckhart Pick, am Donnerstag (26.9.02) auf dem 11. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken angekündigt.

Pick sagte, bis Ende des Jahres werde eine entsprechende Vereinbarung der EU-Mitgliedsstaaten auf Europarat-Ebene unterzeichnet sein.

In Deutschland, wo es schon jetzt verboten ist, rechtsradikale
Inhalte im Internet zu verbreiten, ist die Zahl rechtsextremistischer Web-Seiten laut Pick seit Ende vergangenen Jahres bereits von 1300 auf 920 zurück gegangen.

  • Datum 26.09.2002
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  • Permalink http://p.dw.com/p/2hcL
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