Rechtskonservativer bei Präsidentenwahl in Polen vorn | Aktuell Europa | DW | 10.05.2015
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Rechtskonservativer bei Präsidentenwahl in Polen vorn

Jubel bei der nationalkonservativen Opposition in Polen: Ihr Kandidat Duda liegt bei der Präsidentenwahl vor Amtsinhaber Komorowski. In zwei Wochen gibt es eine Stichwahl.

In der ersten Runde der Präsidentenwahlen in Polen hat der Kandidat der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Andrzej Duda (Artikelbild), mit 34,8 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Dies ergab eine sogenannte Nachwahlbefragung kurz nach Schließung der Stimmlokale. Der amtierende Staatschef Bronislaw Komorowski erhielt danach 32,2 Prozent der Stimmen.

Es war allgemein erwartet worden, dass keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. Der erste Platz für Duda gilt aber als Überraschung. Der frühere Verteidigungsminister und Parlamentspräsident Komorowski wird von der liberalkonservativen Regierungspartei Bürgerplattform (PO) unterstützt. Die Stichwahl wird am 24. Mai erfolgen.

Polens amtierender Präsident Komorowski (Foto: aP)

Polens amtierender Präsident Komorowski

Test für Parlamentswahlen

Mehr als 30 Millionen Polen waren zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen. Die Wahl gilt als Stimmungstest vor den Parlamentswahlen im Herbst. Die PiS ist die größte Oppositionspartei Polens und stellte bis 2010 mit Lech Kaczynski Komorowskis Vorgänger im Amt des Präsidenten. Kaczynski kam bei der Flugzeugkatastrophe über dem russischen Smolensk im April 2010 ums Leben.

Die polnische Verfassung räumt dem Staatsoberhaupt größere Vollmachten ein als sie etwa der Bundespräsident in Deutschland hat. Der Präsident hat nicht nur ein Vetorecht, er kann eigeneGesetzesinitiativen starten.

In der Vergangenheit haben polnische Regierungschefs wiederholt zu spüren bekommen, wie sehr ein "Kampf der Paläste", die politischen oder persönlichen Animositäten zwischen Regierungschef und Präsident, die Arbeit erschweren und verlangsamen
kann.

wl/sosa (dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt