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Europa

Rechtsextremisten verlieren Regionalwahlen der Slowakei

Die Regionalwahlen in der Slowakei haben nicht den befürchteten Zugewinn für die rechtsextremistische Volkspartei "Unsere Slowakei" (LSNS) gebracht. Parteiführer Marian Kotleba ist kein Regionspräsident mehr.

Slowakai - Marian Kotleba (picture-alliance/AP Photo/J. Miskovsky)

Rechtsextremist Kotleba am Tag der Wahl

Nach dem offiziellen Endergebnis wurde der Parteiführer der LSNS, Marian Kotleba, als Präsident der flächengrößten Region Banska Bystrica abgewählt. Der gemeinsame Kandidat eines antifaschistischen Bündnisses, Jan Lunter, erhielt mit 48,5 Prozent fast doppelt so viele Stimmen wie der Rechtsextremist.

Kotlebas überraschender Wahlsieg 2013 hatte der LSNS einen historischen Durchbruch verschafft - zuvor hatte sie nur knapp über einem Prozent Wähleranteil gelegenen. Seit 2016 ist die rassistisch und antisemitisch auftretende Partei auch im nationalen Parlament vertreten. 

Doch bei den Regionalwahlen am Samstag musste die LSNS einen Dämpfer hinnehmen. In der Region Nitra im Südwesten der Slowakei musste sich auch der Vize-Vorsitzende Milan Uhrik, als rechte Hand Kotlebas bekannt, geschlagen geben.

Überraschend schwach schnitten auch die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Robert Fico ab. Sie stellen nur noch zwei statt bisher fünf der insgesamt acht Regionspräsidenten. Zum ersten Mal überhaupt wurde in der Slowakei eine Frau zur Regionspräsidentin gewählt. Die von einem liberal-konservativen Parteienbündnis nominierte Erika Jurinova gewann in der Region Zilina klar vor dem sozialdemokratischen bisherigen Amtsinhaber.

In allen acht Regionen der Slowakei wurden am Samstag zugleich die Regionalparlamente und in Direktwahl die jeweiligen Regionspräsidenten gewählt.

ie/sti (dpa, rtr)