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Bundeswehr

Rechtsextremismus-Ermittlungen gegen KSK-Soldaten

Die Staatsanwaltschaft Tübingen ermittelt wegen möglicher rechtsextremistischer Handlungen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. Bei einer Feier soll der Hitlergruß gezeigt und Rechtsrock gehört worden sein.

Deutschland Bundeswehr KSK Kommando Spezialkräfte (picture-alliance/dpa/P. Seeger)

Soldaten des Kommando Spezialkräfte (Archivbild)

Die Vorfälle ereigneten sich nach Recherchen mehrerer öffentlich-rechtlicher Sender bereits im April bei der Abschiedsfeier für einen Kompaniechef der Bundeswehr-Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK). Wie die Sender berichten, zeigten dabei mehrere Soldaten den Hitlergruß, hörten Rechtsrock und veranstalteten zudem ein Schweinskopfwerfen. 

Auch die Bundeswehr ermittelt zur KSK-Feier

Der Leiter der Tübinger Staatsanwaltschaft Michael Pfohl bestätigte die Aufnahme von Ermittlungen. Zunächst müsse jetzt festgestellt werden, wo sich die Vorfälle ereignet hätten, um die Zuständigkeit zu klären, sagte Pfohl. Er selbst habe erst durch den Medienbericht von den Vorwürfen erfahren. Auch die Bundeswehr hat interne Ermittlungen eingeleitet. Nach Angaben der Bundeswehr wusste aber die Heeresführung bereits seit dem 13. Juli von dem Fall. Seitdem seien dutzende Vernehmungen vorgenommen worden, die den Rechtsextremismus-Verdacht nicht bestätigt hätten, die Ermittlungen liefen aber noch.

Wehrbeauftragter kritisiert Heeresführung 

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels äußerte Kritik daran, dass die Bundeswehr nicht selbst staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen der Nazi-Vorwürfe gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) veranlasst hat. "Man fragt sich schon, warum nicht gleich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde", sagte Bartels der dpa.

Ausgangspunkt der Recherchen waren die Angaben einer Augenzeugin. Sie schildert, dass sie von einem befreundeten Soldaten zu der Abschiedsfeier auf einer Schießanlage in der Nähe von Stuttgart eingeladen worden sei. Die Zeugin habe auch Belege für ihre Angaben wie WhatsApp-Nachrichten.

Deutschland Bundeswehr KSK Kommando Spezialkräfte (picture-alliance/dpa/P. Seeger)

KSK-Soldaten bei einer Übung zur Befreiung von Gefangenen (Archivbild)

Die KSK ist eine Eliteeinheit der Bundeswehr, die 1996 vor allem für die Befreiung und Evakuierung deutscher Geiseln in Krisengebieten gegründet wurde und stets geheim operiert. Sie war in den vergangenen 20 Jahren in Afghanistan und auf dem Balkan im Einsatz.

Traditionspflege der Truppe unter der Lupe

Die neuen Vorwürfe gegen die KSK-Soldaten fallen in eine Zeit, in der die Bundeswehr versucht, eine Affäre wegen rechtsextremer Umtriebeaufzuarbeiten. Dazu lässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen alte Richtlinien überarbeiten. Zum Auftakt einer Diskussionsreihe über die Traditionspflege bei der Bundeswehr forderte sie eine klare Abgrenzung von der Wehrmacht. Die Wehrmacht als "Institution des Dritten Reiches" könne "nicht traditionsstiftend für die Bundeswehr sein", sagte von der Leyen.

Bereits im Mai hatte die Verteidigungsministerin Reformen bei der Truppe angekündigt und auch eine Umbenennung von Kasernen ins Spiel gebracht, die Namen von Wehrmachtsoffizieren tragen. Auslöser war die Festnahme des Oberleutnants Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar einen rechtsradikal motivierten Anschlag geplant hatte. Bei der Aufarbeitung des Falls waren Wehrmachtsdevotionalien in mehreren Bundeswehrkasernenentdeckt worden.

cw/fab (dpa, afp, ard)