Rechtsextreme attackieren Mai-Kundgebung in Weimar | Aktuell Deutschland | DW | 01.05.2015
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Aktuell Deutschland

Rechtsextreme attackieren Mai-Kundgebung in Weimar

Bei einem Überfall Rechtsextremer auf die DGB-Maikundgebung in Weimar sind mehrere Menschen verletzt worden. Die Angreifer bedrängten auch den SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, der eine Rede halten wollte.

Ein Sprecher der Stadtverwaltung sagte, die Rechten hätten dem Politiker das Mikrofon entrissen und rechtsradikale Parolen gerufen.

Schneider selbst twitterte: "40 junge Nationalisten haben gerade DGB-Kundgebung in Weimar während meiner Rede gestürmt, mich angegriffen und älteren Kollegen verletzt!" Die Polizei sprach zunächst von 15 Verletzten, korrigierte die Zahl dann aber auf 4. 29 Angreifer wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie wird wegen Landfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

Die Angreifer waren nach den Angaben der Polizei auf den Marktplatz gestürmt und hatten die Maikundgebung zunächst mit Rufen und Plakaten gestört. Einzelne Angreifer betraten anschließend die Bühne und griffen die Redner an. Vertreter der Stadtverwaltung Weimar und von Gewerkschaften äußerten sich entsetzt über die Vorfälle.
Im mecklenburgischen Neubrandenburg dagegen brachen Rechtsextreme eine Mai-Aktion ab. Die rund 300 Rechtsextremisten hatten zum Mai-Feiertag einen Marsch durchführen wollen, sie wurden aber von linken Gegendemonstranten darin gehindert. 800 Polizisten waren im Einsatz.

Den Mindestlohn nicht aushöhlen

Bei der zentralen Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin wurde vor Bestrebungen von Union und Unternehmern gewarnt, das Mindestlohngesetz zu korrigieren. Es sei "völlig abstrus", mit welchen Argumenten die Arbeitgeber gegen den Mindestlohn agierten und diesen diskreditierten, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann.

"Wir werden eine Aushöhlung des Mindestlohns nicht hinnehmen", rief der DGB-Vorsitzende. Die Arbeitszeiterfassung, die Union und Arbeitgeber kritisierten, sei schon vor 90 Jahren gesetzlich geregelt worden. Wer sich jetzt dagegen wende, wolle zurück ins 19. Jahrhundert.

DGB Chef Hoffmann wendet sich am 1. Mai gegen eine Aufweichung des Mindestlohns

DGB-Chef Hoffmann: Am Mindestlohn darf nicht gerüttelt werden

Hoffmann sprach vor mehreren tausend Menschen vor dem Brandenburger Tor. Der IG-Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel sagte bei der Kundgebung seiner Organisation in München mit Blick auf den Mindestlohn: "Wer das Gesetz ändern will, der will betrügen." Die bekannt gewordenen Betrugsmethoden, etwa bei der Manipulation der Arbeitszeit oder der Verrechnung von Zuschlägen beim Mindestlohn zeigten, dass nicht mehr, sondern weniger Kontrolle erforderlich sei.

Nach Gewerkschaftsangaben nahmen bundesweit rund 400.000 Menschen an mehr
als 470 Kundgebungen teil. Die DGB-Veranstaltungen standen unter dem Motto "Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!".

Tag der Arbeit - seit 125 Jahren

Union und Arbeitgeber streben Lockerungen bei der Dokumentationspflicht der Arbeitszeit an, das lehnt die SPD mit Arbeitsministerin Andrea Nahles aber ab. Die deutschen Gewerkschaften begehen den Tag der Arbeit in diesem Jahr zum 125. Mal.

Im Mai 1886 gab es am Rand einer Streik-Kundgebung in Chicago Krawalle mit Toten und Verletzten. 1889 rief ein Internationaler Arbeiterkongress in Paris dazu auf, jährlich einen "Kampftag der Arbeiterklasse" zu feiern. Am 1. Mai 1890 gab es auch in Deutschland erstmals Massendemonstrationen. Damals wurde der Acht-Stunden-Tag gefordert. In vielen Ländern ist der 1. Mai heute gesetzlicher Feiertag.

In Moskau marschierten mehr als 140. 000 Menschen bei der traditionellen Parade der Gewerkschaften zum 1. Mai über den Roten Platz. Angeführt von Bürgermeister Sergej Sobjanin zogen die Demonstranten mit der Forderung "Faire Löhne für anständige Arbeit" durch das Zentrum der Hauptstadt. Viele Russen sind zur Zeit von Gehaltskürzungen und Entlassungen betroffen, zudem belastet eine hohe Inflation die Wirtschaft.

haz/uh (dpa, afp)