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Rebellen lehnen AU-Vermittlungsvorschlag ab

11. April 2011

Der Versuch der Afrikanischen Union, zwischen den libyschen Rebellen und Machthaber Gaddafi zu vermitteln, ist gescheitert. Die Rebellen bestehen darauf, dass Gaddafi abtritt und das Land verlässt.

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Rebellen (Foto: AP)
Die Rebellen feuern weiterBild: dapd

Die libyschen Rebellen lehnen den Vorschlag der Afrikanischen Union (AU) für eine Waffenruhe ab. Das teilte der Übergangsrat der Rebellen am Montag (11.04.2011) nach dem Treffen mit einer Delegation der AU mit. Die Rebellen bestehen darauf, dass der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi die Regierungsgewalt abgibt.

Gaddafi hatte dem Vermittlungsvorschlag der Afrikanischen Union zuvor zugestimmt. "Wir werden nicht auf dem Blut unserer Märtyrer verhandeln", sagte der Leiter der Übergangsrats, Mustafa Abdel Dschalil. "Zur Frage Gaddafis und seiner Söhne gibt es keine Verhandlungen", sagte auch ein anderes Mitglied des Übergangsrats, Ahmed al Adbor. Die Rebellen fordern, dass Gaddafi und seine Söhne abtreten. Außerdem lehnen sie den Ansatz der AU ab, das politische System Libyens zu reformieren, da sie ein anderes System wollen.

Die Vermittler bei Gaddafi: Jacob Zuma (Südafrika), Denis Sassou-Nguesso (Kongo), Gaddafi, Mohamed Ould Abdel Aziz (Mauretanien), John Bing (Afrikanische Union) (Foto: AP)
Die Vermittler bei Gaddafi: Jacob Zuma (Südafrika), Denis Sassou-Nguesso (Kongo), Gaddafi, Mohamed Ould Abdel Aziz (Mauretanien), John Bing (Afrikanische Union)Bild: AP

Die Afrikanische Union hatte zuvor mit Gaddafi verhandelt. Dieser hat dabei laut AU einer Waffenruhe zugestimmt und auch einem "effektiven und glaubwürdigen Kontrollsystem". Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma, der die Delegation leitete, forderte zudem die NATO auf, ihre Luftangriffe einzustellen, um der Waffenruhe eine Chance zu heben.

Die NATO zweifelt dagegen an Gaddafis Zusagen. Die Luftangriffe würden erst eingestellt, wenn Gaddafi die Waffen schweigen lasse, sagte der Sprecher des britischen Premierministers David Cameron, Steve Field. "Ob es einen Waffenstillstand gibt oder nicht, liegt in Gaddafis Händen. Wir müssen ihn nach seinen Taten beurteilen und nicht nach seinen Worten", sagte Field. Eine Waffenruhe müsse glaubwürdig und überprüfbar sein, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel.

In der Küstenstadt Misrata wurde auch am Montag wieder heftig gekämpft. Nach Angaben der Rebellen nahmen Gaddafis Truppen die Stadt unter Beschuss. Es ist die letzte Bastion der Aufständischen im Westen des Landes. Fünf Menschen sind nach Rebellenangaben getötet worden.

Autor: Dirk Eckert (dapd, rtr)

Redaktion: Reinhard Kleber