Rebellen im Kongo zu Rückzug bereit

Nach einer Woche haben die Rebellen der M23-Miliz ihre Bereitschaft signalisiert, sich aus der Stadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo zurückzuziehen. Das bestätigten mehrere Quellen. Es sei "wahr", dass die Aufständischen sich zurückziehen würden, "um Verhandlungen mit der Regierung zu beginnen", sagte Rebellenkommandeur Antoine Manzi.

Der Polit-Chef der M23, Jean-Marie Runiga Lugerero, betonte, "wenn Präsident Joseph Kabila unseren Forderungen zustimmt, dann werden wir schnell gehen". Runiga fordert von Kabila unter anderem die Aufnahme nationaler Verhandlungen und die Freilassung von politischen Gefangenen. Auch die Regierung des Nachbarlandes Uganda bestätigte den geplanten Rückzug der Rebellen aus Goma. Diese hätten zudem eingewilligt, den Vormarsch Richtung Süden zu stoppen.

Am Morgen waren in den Straßen von Goma jedoch noch M23-Kämpfer zu sehen. Ein Sprecher der Internationalen Konferenz der Großen Seen erklärte, die M23 werde abziehen, "aber nicht sofort". Die Internationale Konferenz der Großen Seen (ICGLR), ein regionaler Machtblock, hatte in einem Ultimatum vom Wochenende den Rebellen bis Montagabend Zeit gegeben, die Stadt zu verlassen. Die Rebellen hatten die Frist jedoch verstreichen lassen. Die Vereinten Nationen, die mehrere Hundert Blauhelme in Goma stationiert haben, hatten den Vormarsch der Rebellen in die Stadt in der vergangenen Woche nicht aufgehalten, weil das Mandat der Mission keine Kampfhandlungen erlaubt.

AU: M23 stimmte Forderungen "prinzipiell" zu

Der UN-Sicherheitsrat will sich in einer Sondersitzung am Dienstagabend unter anderem auch deshalb mit der Krise in dem zentralafrikanischen Land befassen. Einige Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums fordern ein "robusteres Mandat" für die Monusco genannte Mission, damit die Blauhelme nicht nur zum Schutz der Zivilisten, sondern auch auf der Seite der Regierung aktiv werden können. Diskutiert wird auch der Einsatz von Drohnen. Die unbemannten Flugzeuge sind unbewaffnet und sollen nur aufklären.

Die Afrikanische Union (AU) zeigt sich inzwischen optimistisch, dass bei den Verhandlungen mit den Rebellen ein Durchbruch bevorsteht. Der Friedens- und Sicherheitsrat der Staatengemeinschaft sei zuversichtlich, dass die Regierung in Kinshasa bereit ist, "die Beschwerden der Rebellen anzuhören, abzuwägen und anzugehen", hieß es am Montagabend nach einem Krisentreffen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

"Wir haben die Hoffnung, dass dieser Verhandlungsprozess in zwei Wochen abgeschlossen sein wird", sagte der für Sicherheit und Frieden zuständige Kommissar, Ramtane Lamamra, der Nachrichtenagentur dpa. Er fügte hinzu, dass die Rebellen "prinzipiell" den Forderungen zugestimmt hätten, die die ICGLR gestellt hatte.

"Verheerende" humanitäre Lage

Unterdessen werden die Lebensbedingungen für die Menschen in Goma und Umgebung immer schwieriger. Nach Berichten der Hilfsorganisation World Vision zeichnet sich eine humanitäre Tragödie ab. Demnach gibt es in der Stadt kaum Strom und sauberes Trinkwasser. Der Flughafen von Goma ist geschlossen, so dass keine Hilfsflüge dorthin möglich sind.

Um die Stadt hätten sich zahlreiche neue Flüchtlingslager gebildet, erklärte die Organisation. Die vorhandenen Lager seien völlig überfüllt. "Die Verhältnisse in den Lagern sind fürchterlich. Die Menschen leben in Behausungen, die sie sich aus Ästen, Stöcken und Gras zusammengeflickt haben und keinen Schutz vor den täglichen tropischen Regenfällen bieten", sagte ein Mitarbeiter vor Ort. Die wenigen Habseligkeiten würden ihnen oft noch von den vorbeiziehenden Kämpfern genommen. Besonders schlimm sei die Situation der Kinder, die teilweise stark unterernährt seien.

Die Gruppe M23 entstand aus Hunderten kongolesischen Soldaten, die im April desertiert waren. Seitdem haben die Rebellen weite Teile des Ostens des Landes erobert. Sie werden nach Erkenntnissen eines UN-Berichts von Ruanda und Uganda unterstützt.

beg/kis/gd (rtr, afp,dapd, dpa)