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Rechtsextremismus in Deutschland

Razzia gegen rechtsextreme Vereinigung

In einem Großeinsatz in mehreren Bundesländern haben Behörden Wohnräume mutmaßlicher Anhänger der rechten Szene durchsucht. Die Verdächtigten sollen an paramilitärischen Zeltlagern in Deutschland beteiligt gewesen sein.

Die Beschuldigten sollen unter anderem bewaffnete Waldbiwaks in Südthüringen veranstaltet oder daran teilgenommen haben, wie das Thüringer Landeskriminalamt in Erfurt mitteilte. Dies sei eine Art Ausbildungscamp mit Waffen gewesen, erklärte Oberstaatsanwalt Steffen Flieger. Ziel der mutmaßlich Rechtsextremen sei es, gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung Deutschlands und anderer europäischer Staaten vorzugehen und diese abzuschaffen.

Die Ermittlungen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung richten sich gegen 13 Beschuldigte, von denen laut dem Thüringer LKA zumindest einige einer "international agierenden rechtsextremen Bewegung" zuzurechnen sein sollen. Ein Beschuldigter wurde festgenommen. Er habe sich der Durchsuchung widersetzt und Polizisten attackiert, berichtete Flieger. Gegen ihn solle Haftbefehl beantragt werden.

Durchsucht wurden 14 Objekte - meist Wohnräume - in Südthüringen, im Raum Erfurt und in Göttingen in Niedersachsen. Bei den Durchsuchungen in der rechtsextremen Szene hat die Polizei nach eigenen Angaben Waffen, Munition, Propagandamaterial, Drogen sowie Handys und Computer sichergestellt. Sie würden nun von Kriminaltechnikern untersucht, teilte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes in Erfurt mit. An dem Einsatz waren auch Spezialeinheiten des Bundes wie die GSG 9 und der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen und Thüringen beteiligt.

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Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, wertete die Razzia als Erfolg. "Meine Arbeitshypothese lautet, dass wir rechtsterroristische Strukturen haben, sie aber noch nicht überall sehen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" aus Halle laut einer Vorabmeldung. "Auf jeden Fall gehen wir jedem Hinweis nach, wir haben die Szene auf dem Schirm - und es bleibt nicht bei Vermerken." Den Namen der Bewegung wollten die Ermittler aus datenschutzrechtlichen Gründen vorerst nicht preisgeben.

myk/qu (dpa, epd)

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