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Europa

Raues Klima auf Lanzarote

Das Treffen von Spaniens Premierminister Aznar und Kanzler Schröder ist von außenpolitischem Streit überschattet - in der Irak-Frage sind die beiden Mitglieder des UN-Sicherheitrates grundsätzlich verschiedener Meinung.

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Schröder und Aznar: Da war noch gut lachen

Am Mittwoch (12.02.) treten Deutschland und Spanien auf Mallorca zu einem Freundschaftsspiel im Fußball an. Schon einen Tag vorher treffen sich Premierminister José María Aznar und Kanzler Gerhard Schöder auf einer anderen spanischen Ferieninsel - auf Lanzarote. Dabei wird es vorraussichtlich weniger freundschaftlich zu gehen. Es soll vor allem um die Irak-Frage gehen - und in der vertreten die Regierungen in Berlin und Madrid gegensätzliche Positionen.

Spürbar kühler

Die deutsch-spanischen Beziehungen sind unter dem Eindruck des drohenden Irak-Kriegs spürbar kühler geworden: Spanien gehört zu jenen europäischen Ländern, die die harte Haltung der USA gegenüber Saddam Hussein unterstützen. Schröder hingegen fordert nach wie vor eine Verlängerung der Inspektionen und will einen Krieg auf jeden Fall abwenden. Er hofft immer noch darauf, dass man die Krise friedlich beilegen kann. Anders der spanische Premierminister Aznar: Er ist bereit, die Kriegspläne der USA zu unterstützen. Denn von Saddam Husseins Regierung gehe Gefahr aus, so Aznar: "Dieses Regime hat seine Agressivität und seine Skrupellosigkeit gezeigt, indem es gegen jedes internationale Recht über Massenvernichtungswaffen verfügt."

Mit der weitgehend vorbehaltlosen Rückendeckung für US-Präsident George W. Bush steht Aznar im eigenen Land jedoch fast alleine da: Die neuste Meinungsumfragen in Spanien ergaben, dass über 90 Prozent der Bevölkerung gegen einen Krieg im Irak sind. Dennoch hat sich Spanien zusammen mit Großbritannien und Italien an die Spitze einer pro-amerikanischen Initiative gestellt an. Aznar war offenbar sogar Autor der öffentlichen Erklärung, mit der acht europäische Regierungschefs ihre Solidarität mit den USA ausdrückten. Diese Erkärung erschien am 30. Januar zeitgleich in elf europäischen Tageszeitungen.

Gemeinsame Außenpolitik in weiter Ferne

Die Initiative der acht Regierungschefs hatten Deutschland und Frankreich im Vorfeld nicht informiert - und Schröder war merklich verärgert: "Es ist nicht das Ergebnis meiner Politik, dass Europa gespalten ist. Sie wissen, dass in der Irak-Frage 15 europäische Außenminister - dabei auch unserer - eine gemeinsame europäische Position beschlossen hatten. Das muss in Ordnung gebracht werden. Das zeigt im Übrigen, dass wir erst am Anfang einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik sind." Eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Dieses Ziel scheint zumindest in der Irak-Frage in weite Ferne gerückt scheint.

Das Gipfeltreffen soll das deutsch-spanische Verhältnis nun wieder entspannen. Ob es allerdings zu einer Annäherung in der Irak-Frage kommen wird, ist zweifelhaft. Denn auch die jüngsten Überlegungen Frankreichs und Deutschlands, die UN-Inspektionen massiv zu verstärken, hat Aznar bereits abgelehnt.

  • Datum 11.02.2003
  • Autorin/Autor Susanne Henn
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  • Permalink http://p.dw.com/p/3FyY
  • Datum 11.02.2003
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