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Politik

Rasmussen will NATO flexibler machen

Der neue NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat seine Arbeit in Brüssel aufgenommen. Als größte Herausforderung gilt der Afghanistan-Einsatz. Zudem soll das strategische Konzept neu entwickelt werden.

Anders Fogh Rasmussen an seinem ersten Arbeitstag als NATO-Generalsekretär (Foto: AP)

Anders Fogh Rasmussen

In einer kurzen Zeremonie vor den Flaggen der Mitgliedsstaaten ist der frühere dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen in Brüssel in sein Amt als NATO-Generalsekretär eingeführt worden. Sein Stellvertreter, der Italiener Claudio Bisogniero, hieß den neuen zivilen Chef des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses am Montag (03.08.2009) willkommen. Rasmussen ist der zwölfte Generalsekretär der NATO und Nachfolger des Niederländers Jaap de Hoop Scheffer.

Gleich am ersten Tag befasste sich Rasmussen mit der wohl größten Herausforderung seines neuen Amtes, dem Afghanistan-Einsatz der NATO. Er forderte die Militärallianz zu einem entschlossenen Vorgehen in Afghanistan auf. Einen Zeitplan für den Abzug der ISAF-geführten Truppen aus dem zentralasiatischen Land lehnte er ab. "Wir werden die Afghanen so lange wie nötig unterstützen", sagte Rasmussen bei seiner ersten Pressekonferenz am Montag.

Langfristig soll Verantwortung an Afghanen abgegeben werden

Britische ISAF-Soldaten patroulieren zusammen mit afghanischen Soldaten durch Kabul

ISAF-Soldaten in Kabul

Die Truppen müssten verhindern, dass Afghanistan wieder zu einer Plattform für den internationalen Terrorismus werde. Das Ziel des Einsatzes sei erst dann errreicht, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte allein für die Sicherheit in ihrem Land sorgen könnten, so Rasmussen. Er hoffe, dass dies in großen Teilen Afghanistans schon während seiner Amtszeit geschehen könne.

Zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan müsse auch der Wiederaufbau des von Bürgerkriegen verwüsteten Landes vorangetrieben werden, erklärte Rasmussen. "Um die Köpfe und Herzen der Afghanen und damit auch den Frieden zu gewinnen, müssen wir die Lebensverhältnisse der afghanischen Bevölkerung verbessern." Dazu wolle er sich auch um eine engere Zusammenarbeit mit humanitären Organisationen in Afghanistan bemühen, sagte der NATO-Generalsekretär.

Entwicklung im Kosovo als "glänzendes Beispiel"

Den Abzug der NATO-Soldaten aus dem Kosovo will Rasmussen zügig vorantreiben. "Bis zum Ende meiner Amtszeit will ich die KFOR auf eine reine Abschreckungspräsenz reduziert oder ganz aus dem Kosovo abgezogen haben", betonte der 56-Jährige, der zunächst für vier Jahre als NATO-Generalsekretär berufen wurde.

Französischer KFOR-Soldat neben einem Panzer im Kosovo (Foto: AP)

NATO-Soldaten sollen zügig aus Kosovo abgezogen werden

Er wies Spekulationen zurück, dass mit dem Abzug aus dem Kosovo zusätzliche Kapazitäten für den Afghanistan-Einsatz gewonnen werden sollten. Die Entwicklung im Kosovo nannte Rasmussen "ein glänzendes Beispiel dafür, wie die NATO, die EU und die Vereinten Nationen zusammenarbeiten und Fortschritte erzielen können".

Albright soll mit Expertengruppe neue Strategie entwickeln

Madeleine K. Albright am 01.06.2006 in Berlin (Foto: AP)

Madeleine K. Albright

Die NATO-Truppen sollen künftig weltweit "flexibler und schneller einsatzfähig" werden. Dieses Ziel soll mit einem neuen strategischen Konzept erreicht werden, kündigte Rasmussen am Montag an. Eine zwölfköpfige Expertengruppe unter dem Vorsitz der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright soll die neue Strategie entwickeln.

Auf ihrer Internetseite hat die NATO ein öffentliches Diskussionsforum eingerichtet, wie der Generalsekretär mitteilte: "Ich will die Meinungen der Öffentlichkeit dazu hören, was die NATO sein sollte."

Derzeitiges Konzept ist zehn Jahre alt

Symbol-Bild NATO (Foto: AP/ DW-Montage)

Die NATO will neues strategisches NATO entwickeln

Das bisherige strategische Konzept stammt aus dem Jahr 1999. Seither habe sich die Zahl der NATO-Staaten nahezu verdoppelt, und "die Allianz hat Einsätze auf sich genommen, die sich damals überhaupt niemand vorstellen konnte", sagte Rasmussen. Auch der Einsatz in Afghanistan war erst nach dem Sturz der Taliban im Dezember 2001 vom UN-Sicherheitsrat beschlossen worden.

Die NATO führt die internationale Schutztruppe ISAF in Afghanistan im Auftrag der Vereinten Nationen. Mehr als 64.000 Soldaten gehören den Truppen an. Die ISAF unterstützt die Regierung in Kabul dabei, für Sicherheit und Stabilität in dem zentralasiatischen Land zu sorgen sowie den Wiederaufbau ziviler Strukturen zu sichern. (kis/det/ap/dpa/afp)

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