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Fokus Osteuropa

Radio Free Europe muss Büro in Taschkent schließen

Das usbekische Außenministerium hat die Akkreditierung des Taschkenter Büros von Radio Free Europe/Radio Liberty nicht verlängert. Der Sender wird seine Sendungen für das zentralasiatische Land aber nicht einschränken.

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Informationen für Usbekistan kommen künftig aus Prag

Das Taschkenter Büro von Radio Free Europe / Radio Liberty (RFE/RL) hat seine Arbeit eingestellt. Die usbekische Redaktion des Senders hieß „Osodlik“ und war bei den Menschen in Usbekistan sehr bekannt. Im Taschkenter RFE/RL-Büro waren mehr als zehn Journalisten tätig. Das ist bereits die dritte Vertretung ausländischer Medien, die in diesem Jahr ihre Arbeit in Usbekistan beenden muss.

Korrespondenten verlieren Akkreditierung

Vor kurzem erhielt das RFE/RL-Büro eine Mitteilung des Pressedienstes des usbekischen Außenministeriums, in der es heißt, die Akkreditierung für das Taschkenter Büro des usbekischen Dienstes von Radio Liberty werde nicht verlängert. Ferner wurde mitgeteilt, es sei beschlossen worden, die Akkreditierung für gewisse Korrespondenten vorzeitig aufzuheben. In einem offiziellen Schreiben des Außenministeriums Usbekistans an den Interimsintendanten von RFE/RL, Jeffrey Trimble, wird dieser Schritt mit der „Missachtung von Regeln, die auf dem Territorium der Republik Usbekistan die berufliche Tätigkeit von Korrespondenten ausländischer Medien regulieren“, begründet.

RFE/RL weist Vorwürfe zurück

Zu den Vorgängen um das Taschkenter Büro von RFE sagte die Leiterin des usbekischen Dienstes von Radio „Osodlik“ in Prag, Soschida Dschachfarowa, der Deutschen Welle: „Vor vier Monaten haben wir einen Antrag auf Neuzulassung gestellt. Gemäß den usbekischen Gesetzen mussten wir einen Monat warten und das Außenministerium uns seinen Beschluss mitteilen. Es wurde laut verkündet, wir müssten uns keine Sorgen machen, und dass wir eine Akkreditierung erhalten werden. Aber wir erhielten ein Schreiben vom Außenministerium, in dem uns nicht nur die Akkreditierung verweigert wird, sondern auch noch vorgeworfen wird, gegen die usbekischen Gesetze in grober Weise verstoßen zu haben. In einer Anmerkung, in einem Satz heißt es, wir hätten usbekische Staatsbürger ohne Akkreditierung in den Sendungen unserer Programme eingesetzt. Dieser Vorwurf ist falsch. Laut Verfassung und dem usbekischen Mediengesetz hat jeder Mensch das Recht, Informationen zu sammeln und zu verbreiten. Gesondert heißt es im usbekischen Mediengesetz, dass eine Akkreditierung nur für Besuche und eine Berichterstattung notwendig ist, die mit der Regierung zusammenhängt.“

Die Deutsche Welle musste sich mit Prag in Verbindung setzen, aus dem einfachen Grund, weil das Hauptbüro beschloss, die Lage nicht zuzuspitzen und ein gewisses diplomatisches Protokoll einzuhalten. Deswegen wurden die RFE-Korrespondenten in Usbekistan gebeten, die Ereignisse vorerst nicht zu kommentieren.

Unbequeme Wahrheit

Beobachter meinen, die Lage sei delikat. Die Maßnahmen der usbekischen Behörden führen sie auf die Reaktion der Weltgemeinschaft auf die Ablehnung Usbekistans zurück, unabhängige Untersuchungen der Ereignisse in Andischan im Mai dieses Jahres zuzulassen. Dschachfarowa sagte in diesem Zusammenhang: „Ich denke, dass es jedem Regime unbequem ist, wenn man die Wahrheit über es sagt. Sogar als die USA zu Usbekistan gute Beziehungen unterhielten, sahen die usbekischen Behörden Radio Liberty und andere Radiosender, die in Usbekistan tätig waren, mit Argwohn, weil es ihnen nicht passt, dass wahre Informationen über Usbekistan an die Oberfläche gelangen und dass die Menschen davon erfahren.“

Die Arbeit geht weiter

Darüber, wie das Taschkenter Büro des usbekischen Dienstes von Radio Liberty künftig arbeiten möchte, sagte Dschachfarowa: „Wir werden weiterhin täglich ein zweistündiges Programm ausstrahlen, unabhängig von der Schließung oder vom Verbot unseres Büros. Wir werden so arbeiten, wie bisher.“

Sajera Rusikulowa, Taschkent

DW-RADIO/Russisch, 13.12.2005, Fokus Ost-Südost

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