1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Koovo

Radikale Parteien gewinnen vorgezogene Parlamentswahl im Kosovo

Das berichtete der TV-Sender Klan Kosova nach Schließung der Stimmlokale auf der Basis von Nachwahlbefragungen. Damit könnte der umstrittene Ex-Rebellenführer Haradinaj erneut Ministerpräsident werden.

AAK-Chef Ramush Haradinaj bei der Stimmabgabe in Pristina (Foto: Reuters/H. Reka)

Kehrt der Ex-Ministerpräsident wieder in das Amt zurück? AAK-Chef Ramush Haradinaj bei der Stimmabgabe

Der Zusammenschluss von drei Parteien früherer Rebellenführer aus dem Bürgerkrieg Ende der 1990er Jahre (PDK-AAK-Nisma) hat demnach 40,5 Prozent der Stimmen gewonnen. Die nationalistische Vetevendosje (Selbstbestimmung) habe mit 30 Prozent den zweiten Platz erreicht. Die konservative Demokratische Liga (LDK) des bisherigen Regierungschefs Isa Mustafa sei mit 27 Prozent auf Platz drei gelandet.Damit könnte der umstrittene ehemalige Regierungschef Ramush Haradinaj von der Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) - mit Unterstützung der Demokratischen Partei (PDK) von Präsident Hashim Thaci - erneut Ministerpräsident werden. Nach Darstellung Haradinajs wird sein Wahlsieg noch größer ausfallen.

Haager Sondertribunal überschattete Wahlen 

Die künftige Regierung steht vor großen Herausforderungen. Sie wird die schwierige Beziehung zu Serbien weiterführen müssen, die Korruption und hohe Arbeitslosigkeit bekämpfen und sich mit möglichen Verurteilungen vor dem neuen Sondertribunal in Den Haag auseinandersetzen müssen. Das Tribunal soll Kriegsverbrechen während des Kosovo-Konflikts der Jahre 1998 und 1999 untersuchen. Verantworten müssen sich möglicherweise auch ranghohe Politiker, darunter Thaci und der scheidende Parlamentspräsident Kadri Veseli, der ebenfalls der PDK angehört.

Wenig Interesse des Wahlvolks

Insgesamt stieß die Parlamentswahl bei den mehr als 1,8 Millionen Bürgern nur auf wenig Interesse. Die Wahlbeteiligung lag am Nachmittag bei knapp 28 Prozent, wie Medien unter Berufung auf die staatliche Wahlkommission in Pristina berichteten. Das war nur etwas mehr mehr als bei der Abstimmung vor drei Jahren. Damals war am Ende mit 42 Prozent ein historischer Negativrekord erreicht worden. Die Abstimmung sollte eigentlich erst im kommenden Jahr stattfinden. Nach dem Sturz der Regierung Mustafa durch ein Misstrauensvotum der Abgeordneten hatte Präsident Thaci die Abstimmung aber vorgezogen. Die Regierung war zuletzt geprägt vom Streit der beiden Koalitionspartner PDK und LDK.

Das Kosovo hatte sich 2008 von Serbien abgespalten. Mehr als 110 Länder erkennen die Unabhängigkeit des Balkanlandes an. Serbien lehnt dies nach wie vor ab. Zahlreiche westliche Länder, darunter Deutschland, hatten sich während des Wahlkampfes besorgt über Berichte von Drohungen und Einschüchterungen gezeigt, die sich vor allem gegen die kosovarischen Serben gerichtet haben sollen. Das starke Abschneiden radikaler Parteien dürfte die von der EU seit Jahren vermittelte Aussöhnung zwischen dem fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovo und Serbien weiter erschweren.

sti/hk (afp, dpa)