Längst etabliert
11. Januar 2010
Draußen im Gang stehen noch die Kisten. Hans-Christian Ströbele hat sich gerade in einem neuen Abgeordneten-Büro des Bundestages eingerichtet. Wieder einmal. Sein viertes Büro als Abgeordneter. Der hochgewachsene, weißhaarige Politiker saß 1985 zum ersten Mal für die Grünen im Parlament. Ströbele ist 70. Er trägt ein lehmfarbenes Sakko zur Jeans. An der Wand hängen Comic-artige Wahlplakete. Er selbst ist darauf das Thema. "Dagegen war ich anfangs ganz dezidiert, gegen diesen Wahlkampf mit Personen," sagt Ströbele und zeigt auf ein Plakat, auf dem er eine freakig-hippiehafte Menschenmenge anführt, "aber es war notwendig."
30 Jahre Parteigeschichte hat Ströbele mitgestaltet. Er hat versucht, sich treu zu bleiben, aber gleichzeitig auch der Partei. Das war schwierig, denn vieles hat sich als notwendig erwiesen, was man bei der Gründung als Bundespartei 1980 abgelehnt hat. "Die Grünen wollten es grundsätzlich anders machen, als die herkömmlichen Parteien, sie sind entstanden aus der Kritik am bestehenden Parteiensystem!"
Ein Land in Bewegung
CDU/CSU, SPD und die FDP - mehr gab es damals nicht auf Bundesebene. Diese Parteien hatten sich darauf ausgerichtet, dass das auch so bleiben würde. Sie hatten ihre Positionen, ihre Themen und ihre festen Rituale, wie man zu politischen Lösungen kam. Doch auf den Straßen gab es Hunderttausende, die sich für ganz andere Themen und Lösungswege einsetzten. Viele Bürger waren besorgt, wegen des atomaren Wettrüstens, der Umweltzerstörung, der Benachteiligung von Frauen: Friedensdemos mit 100.000 Teilnehmern, zehntausende AKW-Gegner, die an entlegenen Atomkraftwerken protestierten.
"Es gab gravierende Missstände in der Gesellschaft", erinnert Ströbele. Die sozialen Bewegungen waren sehr stark und wollten auch in den Parlamenten vertreten sein. "Als Spielbein, nicht als Standbein", betont Ströbele. Die Zeit war reif dafür. 1980 schaffen die Grünen 5,3 Prozent bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Bei den Bundestagswahlen im gleichen Jahr waren es allerdings nur 1,5 Prozent. Dafür gelang drei Jahre später der Einzug in den Bundestag mit 5,6 Prozent. "Wir werden die sozialen Bewegungen niemals verraten", rief die frischgewählte Bundestagsabgeordnete Petra Kelly auf dem Weg zum Parlament, "das ist das Versprechen, das ich euch hier persönlich gebe."
Die Anti-Parteien-Partei
Für viele war die Teilhabe an der Macht schon Verrat genug. Das Misstrauen gegen die demokratischen Institutionen der Bundesrepublik war groß. Die Teilnahme bedeutete Macht und die war irgendwie gefährlich. Das angestrebte Anders-Sein wurde in den Parteistatuten festgeschrieben. Die Mechanismen, die verhindern sollten, dass die Macht von den Grünen-Abgeordneten Besitz ergriff, waren vor allem Rotation und Trennung von Amt und Mandat: Abgeordnete räumten nach zwei Jahren ihren Platz im Parlament für einen Nachrücker und durften keine Funktion in der Partei ausüben.
Auch äußerlich demonstrierten die neuen Abgeordneten gerne, dass sie anders sind. Die Politiker der alten Parteien mussten konsterniert mit ansehen, wie ihre Kollegen von der Grünen-Fraktion strickend im Plenum saßen, vor sich eine Topfpflanze und bei einer Wortmeldung die Hände nicht aus den Taschen nahmen.
Der Weg aus der Radikalität
Noch müssen sich die Grünen nicht die Hände am Regierungsgeschehen schmutzig machen. Und doch verändern die Grünen die Art wie Politik in Deutschland gemacht wird. "Wir kamen mit grünen Zweigen, mit einem völlig anderen Outfit und was viel wesentlicher war, mit ganz anderen Inhalten am Rednerpult", sagt Ströbele. Jetzt mussten auch die etablierten Parteien über Abrüstung, Umweltschutz und Frauenrechte reden und ihre Positionen dazu ausarbeiten.
Dann kommen die Landtagswahlen von 1985 in Hessen. Die Grünen koalieren erstmals mit der SPD. Joschka Fischer wird in Schlabbersakko und mit Turnschuhen als Umweltminister vereidigt. Der erste grüne Minister. Der Turnschuhminister. Das klingt unangepasst, aber Fischer ist einer derjenigen, die die Partei über Jahre hinweg pragmatisch für die wirklichen oder vermeintlichen Notwendigkeiten des politischen Betriebes anpassen. Ein Realo. Die Anhänger der Fundamentalopposition, die Fundis werden verdrängt. "Das waren Zerreißproben, daran sind viele Aktive verzweifelt und haben die Grünen verlassen," sagt Ströbele, "das habe ich sehr bedauert." Jutta Ditfurth verlässt 1990 im Eklat die Partei und nimmt 300 Parteimitglieder mit.
Die Friedenspartei im Krieg
Die Transformation zur etablierten Partei geht weiter. 1998 dann der nächste Schritt, die Grünen bilden zusammen mit der SPD erstmals eine Bundesregierung. Fischer wird Außenminister und muss Deutschlands Beteiligung am Kosovokrieg mitverantworten. Tumulte auf der Bundesdelegiertenkonferenz 1999 in Bielefeld. Joschka Fischer wird als Kriegshetzer beschimpft und durch einem Farbbeutel verletzt. Aber er setzt seinen realpolitischen Kurs durch. Ströbele, der Kriegsgegner unterliegt. Grüne Regierungsverantwortung nach dem 11. September 2001: Deutsche Truppen gehen nach Afghanistan. Was ist aus unseren Ansprüchen geworden, fragen sich viele in der Partei. Und: Unter dem grünen Bundes-Umweltminister Jürgen Trittin laufen die Atomkraftwerke weiter. Keine Rotation im Bundestag mehr, die Trennung von Amt und Mandat ist aufgeweicht.
Wie war das mit dem Anders-Sein? Willkommen in der Normalität, will man den Grünen zurufen, aber die Normalität ist anders als vor 30 Jahren. Die Ergebnisse der grünen Regierungsbeteiligung stehen hinter den hohen Erwartungen zurück. "Es scheint oft so, als ob die Grünen in der Opposition viel mehr bewegt haben, als in der Regierung" sagt Hans-Christian Ströbele. Er hat der Partei nicht den Rücken gekehrt, obwohl er sich als Linker bezeichnet. "Es ist schmerzlich, dass so viele radikale Positionen aufgegeben worden sind." Grünenpolitiker tragen heute feines Tuch und sitzen in Aufsichtsräten von Unternehmen. Ströbele gefällt das nicht. Aber die Wähler scheinen es zu mögen. 10 Prozent bei der Bundestagswahl 2009. Noch mehr scheinen sie aber Ströbele zu mögen: Er ist der einzige direkt gewählte Grüne im Bundestag.
Autor: Heiner Kiesel
Redaktion: Manfred Götzke