Deutsche Rüstungsexporte rückläufig

Die Zahlen sind in dem neuen Rüstungsexportbericht enthalten, den das Bundeskabinett beschlossen hat. Die Angaben bestätigen im Wesentlichen vorläufige Angaben der Regierung vom Januar.

Trotz des Rückgangs wuchsen allerdings die Ausfuhrbewilligungen für deutsche Waffenlieferungen in Länder außerhalb von NATO und EU um gut 100 Millionen Euro auf 3,795 Milliarden Euro. Dieser Wert sei vor allem durch hohe Einzelaufträge mitgeprägt, heißt es. So führte ein Schiffsauftrag für die algerische Marine und ein U-Boot-Auftrag für Ägypten dazu, dass diese beiden Länder in der Liste der Empfängerländer weit oben stehen.

Unter den Top-Ten unter den Empfängerländern liegt aber nach früheren deutschen Regierungsangaben auch Saudi-Arabien. Das Land steht wegen Menschenrechtsverletzungen und seiner Beteiligung an militärischen Konflikten in der Region seit längerem in der Kritik. Saudi-Arabien führt seit 2015 im Jemen-Krieg eine Militärallianz sunnitisch geprägter Staaten an, die gegen die schiitischen Huthi-Rebellen kämpfen.

Die Genehmigungen für deutsche Kleinwaffen-Exporte, die wegen der Verwendung dieser Waffen gerade in innerstaatlichen Konflikten besonders aufmerksam und kritisch beobachtet wird, bewegten sich 2017 den Regierungskreisen zufolge mit rund 47,8 Millionen Euro minimal über der Vorjahreshöhe.

Nachkontrollen vor Ort zum Endverbleib deutscher Waffen in Empfängerländern wurden erstmals vorgenommen, und zwar in Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Sie ergaben keine Beanstandungen. Die Bundesregierung nimmt für sich in Anspruch, eine sehr genaue und restriktive Genehmigungspolitik bei Rüstungsexporten zu betreiben.

haz/bru (dpa, rtr)