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Krieg in Syrien

Rückzug Assads keine Priorität mehr für die USA

Unter Ex-Präsident Barack Obama hatten die USA keine politische Zukunft mehr für Syriens Machthaber Assad gesehen, weil er seine Legitimität verloren habe. Die neue US-Regierung will andere Wege gehen.

Die USA sehen den Rückzug des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad von der Macht nicht mehr als vordringliches Ziel an. Die neue US-Regierung setzte andere Prioritäten und konzentriere sich nicht länger darauf, "Assad loszuwerden", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Zwar stelle Assad ein "Hindernis" für einen Frieden dar, die Regierung von US-Präsident Donald Trump werde sich aber nicht so sehr auf den syrischen Machthaber konzentrieren wie sein Vorgänger Barack Obama.

Syrer sollen entscheiden

Washington werde stattdessen den Schwerpunkt auf eine langfristige politische Lösung legen und dabei mit der Türkei und anderen Regionalmächten zusammenarbeiten, erklärte Haley. Es müsse auch versucht werden, den Einfluss von Syriens Verbündetem Iran zu begrenzen.

US-Außenminister Rex Tillerson hatte zuvor bei einem Besuch in der Türkei erklärt, über Assads Schicksal sollten die Syrer selbst entscheiden. "Der langfristige Status von Präsident Assad wird von den Syrern bestimmt", sagte er bei einer Pressekonferenz mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara.

Welche Rolle der Machthaber bei einer Lösung des Syrienkonflikts spielen soll, ist hoch umstritten. Der ehemalige US-Präsident Obama hatte ebenso wie die Aufständischen Assads Rückzug von der Macht zu einem politischen Ziel erklärt. Obamas Nachfolger Trump hingegen gibt dem Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) absoluten Vorrang. Trump hatte im Wahlkampf erklärt, er möge Assad zwar nicht, aber dieser "töte" den IS.

Opposition will Assad loswerden

Die syrischen Regierungsgegner, die derzeit in Genf an Friedensgesprächen teilnehmen, bekräftigten ihre Forderung nach einer Entmachtung des syrischen Staatschefs. "Die Opposition wird niemals akzeptieren, dass Baschar al-Assad zu irgendeinem Zeitpunkt eine Rolle spielt", sagte der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Monser Machus. "Wir werden unseren Standpunkt nicht ändern."

In Genf laufen derzeit unter der Vermittlung der UNO Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen. Entscheidende Fortschritte wurden bei den bisherigen Verhandlungsrunden nicht erzielt.

cr/ww (dpa, afp)