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Aktuell Asien

Rücktritte in Japans Regierung

Rückschlag für Japans rechtskonservativen Regierungschef Shinzo Abe: Wegen eines Skandals um politische Spenden sind die Industrie- und Handelsministerin sowie die Justizministerin zurückgetreten.

Ministerpräsident Shinzo Abe habe das Rücktrittsgesuch von Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi angenommen, meldeten japanische Medien. Die Politikerin soll in früheren Jahren bei ihrer Arbeit in anderen Ministerien mehr als zehn Millionen Yen (rund 73.000 Euro) für nichtpolitische Zwecke ausgegeben haben - unter anderem für Accessoires und Kosmetik. Weil sie Bewohner ihres Wahlbezirks zu vergünstigten Theateraufführungen eingeladen hatte, sah sie sich außerdem mit dem Vorwurf des Stimmenkaufs konfrontiert. Obuchi hatte in der vergangenen Woche noch einmal betont, dass keine Beweise gegen sie vorlägen.

Ehemalige Justizministerin Midori Matsushima vor Mikrofonen (Foto: rtr)

Auch Justizministerin Midori Matsushima gab auf

Weitere Frauen unter Beschuss

Japanische Nachrichtenagenturen meldeten zudem, dass auch Justizministerin Midori Matsushima zurücktreten sei. Ein Oppositionspolitiker hatte sie angezeigt, weil sie Wähler mit Fächern beschenkt hatte, was illegalen Spenden gleichkomme. Abe hatte erst kürzlich fünf Politikerinnen in sein neues Kabinett geholt, um sich als Unterstützer von Frauen in der Berufswelt zu profilieren. Er wollte ihnen in Japans männerdominierter Gesellschaft den Weg in Führungspositionen ebnen.

Die Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi, 40 Jahre alte Tochter eines früheren Regierungschefs galt dabei als aufstrebender Star und wurde bereits als künftige Ministerpräsidentin gehandelt. Ihr Rücktritt nach weniger als zwei Monaten ist der erste seit Abes Amtsantritt Ende 2012. Auch andere weibliche Mitglieder seines Kabinetts sind seit ihrem kürzlichen Amtsantritt in die Schusslinie der Kritik geraten. Seine Innenministerin Sanae Takaichi und die Vorsitzende der Kommission für nationale Sicherheit, Eriko Yamatani, sahen sich mit Fotos konfrontiert, die sie mit dem Anführer einer Neonazi-Gruppe zeigen. Sie sagten, sie hätten nicht gewusst, mit wem sie es zu tun hatten.

as/jj (dpa, rtr, afp)