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Politik

Rücktritt ist in Deutschland ein Ritual

Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg soll zurücktreten, fordert die Opposition. Er habe in seiner Doktorarbeit fremde Autoren kopiert. Die Vergangenheit in Deutschland verrät, wie wahrscheinlich ein Rücktritt ist.

Symbolfoto: Leerer Stuhl (Foto: dpa)

Selten wird ein Posten freiwillig verlassen

Von ihrem Amt zurückgetreten sind in Deutschland bereits Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundes- sowie Landesminister. Die wenigsten Politiker allerdings machten diesen Schritt aus freien Stücken. "Leider ist bei vielen hohen Amtsträgern ein großer Realitätsverlust festzustellen", sagt der Hamburger Historiker Michael Philipp, der 250 Rücktrittsfälle von Politikern aus 60 Jahren deutscher Geschichte untersucht hat. Die meisten sähen sich durch die Medien bedrängt und vermuteten eine Hetzkampagne von Journalisten. Ohne Grund sei aber kein Politiker zum Rücktritt gedrängt worden. Über die Schwere eines persönlichen Fehlverhaltens allerdings könne man auch im Rückblick noch in einigen Fällen streiten. Phillip räumt ein, "dass es schon einen Hang der Deutschen zur Skandalisierung von Umständen gibt, die in der Welt allenfalls belächelt würden".

Der frühere Bundesverkehrsminister Günther Krause (Foto: dpa)

Der frühere Bundesverkehrsminister Günther Krause stolperte über die "Putzfrauen-Affäre"

So trat Ende der 1980er-Jahre ein Wirtschaftsminister zurück, weil er in einem Schreiben die Plastikchips eines Verwandten für Einkaufswagen empfohlen hatte. Seine zunächst vorgebrachte Entschuldigung: Ein von ihm blanko unterschriebener Briefbogen sei ohne sein Wissen versendet worden. Ein sehr gut verdienender Verkehrsminister stolperte über die Beschäftigung einer Putzfrau, die zu 70 Prozent aus Fördermitteln des Arbeitsamtes bezahlt wurde. Die Ausrede hier: Das sei völlig legal. Ein Landesminister trat schließlich zurück, weil er von einem Unternehmer kostenlos zu mehreren Privatreisen eingeladen wurde. Die Verteidigung: Das sei Privatsache.

Bankraub, Spitzelei, Spendensumpf

"Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen" - so heißt es in vielen Rücktrittsäußerungen von Politikern und so lautet auch der Titel des Buchs von Michael Philipp, der natürlich auch Rücktritte beleuchtet, die auf schwerwiegenden Verfehlungen beruhen.

Ein Landesminister war zum Beispiel an einem Bankraub beteiligt, ein anderer ließ seinen politischen Kontrahenten bespitzeln. Mehrere hochrangige Funktionsträger von Parteien haben Parteispenden nicht korrekt angegeben oder gar Gelder ins Ausland verbracht. Eine Ministerin für Verbraucherschutz beschrieb dem zuständigen EU-Kommissar deutsches Fleisch als gesundheitlich unbedenklich, obwohl es bereits andere Erkenntnisse dazu gab. Politiker vergriffen sich in der Wortwahl oder verstiegen sich in umstrittene Vergleiche, wie im Fall einer Justizministerin, die US-Präsident Bush mit Hitler verglich. Ein Verteidigungsminister verhielt sich äußerst unsensibel und badete mit seiner Geliebten im Urlaub, während Soldaten in Afghanistan unter Beschuss standen.

Selten konnte ein Politiker, dessen Rücktritt gefordert wurde, diesen noch abwenden. Dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Oettinger, gelang dies. Er entschuldigte sich für die Behauptung, sein Amtsvorgänger Hans Filbinger wäre ein "Gegner des NS-Regimes" gewesen. In Wahrheit war Hans Filbinger im System der Nationalsozialisten Marine-Richter, der auch für Todesurteile verantwortlich zeichnete.

In der Literatur zum Thema werden "Rücktrittskategorien" unterschieden. Sie reichen vom häufigsten Fall der "persönlichen Vorteilsnahme" über "eindeutige Rechtsverstöße" bis hin zu "Ungeschicklichkeiten". Manchmal betreffen sie "persönliche Wut oder Enttäuschung". Horst Köhler, der ehemalige Bundespräsident trat zurück, weil ihn Pressestimmen zu einem Afghanistan-Interview verärgerten. Selten sei die "Übernahme von Verantwortung für Fehler anderer" - so handelte zum Beispiel der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt: Er übernahm mit seinem Rücktritt 1972 die persönliche Verantwortung für den in das Kanzleramt eingeschmuggelten DDR-Spion Günter Guillaume.

Karriere trotz Rücktritt

Lothar Späth (Foto: dpa)

Lothar Späth kehrte als Vorsitzender des "Beraterkreises für Zukunft und Innovation" zurück

Mit Blick auf die Fälle von Politiker-Rücktritten ließe sich ein Handlungsmuster erkennen, sagen der Historiker Michael Philipp sowie der Politikwissenschaftler Frank Überall, der zusammen mit seinem Kollegen Pascal Beucker für das Buch "Endstation Rücktritt" den Ablauf eines Rücktritts untersuchte.

Zunächst gibt es immer einen Vorwurf. Der angeklagte Politiker geht dann geradezu reflexartig in die Verteidigung. "Das stachelt die Medien erst recht an, zu dem Vorwurf zu recherchieren", beschreibt Philipp. "Meistens gibt es dann weitere Erkenntnisse, die den Betroffenen dann dazu bewegen, Teilgeständnisse zu machen." Die voranschreitende "Skandalisierung" sorgt dann häufig für mangelnden Rückhalt bei den eigenen Parteifreunden. Halten sie aber weiter zu dem Beschuldigten, laufen die politisch üblichen Rücktrittsforderungen meist ins Leere. Erst wenn dieser Rückhalt nachlassen würde, käme es zu einem Rauswurf aus dem Amt.

Problematisch sei immer die Form der Entschuldigung. "Meistens erfolgt sie gar nicht", weiß Michael Phillip und plädiert für eine Kultur "der raschen Entschuldigung" und des "schnellen Rücktritts". Es sei ein Irrglaube, dass die politische Karriere mit einem Rücktritt zu Ende sei. Die Geschichte gibt ihm Recht. Viele zurückgetretenen Politiker sind heute noch aktiv und manche sind nach einer Zeit der Abstinenz sogar in ihr altes Amt zurück gewählt worden.

Im Falle des in die Kritik geratenen Verteidigungsministers zu Guttenberg halten alle "Rücktritts-Experten" daher einen Abgang aus dem Amt für unwahrscheinlich. Begründet wird diese Einschätzung mit der Tatsache, dass die Unionsparteien noch zur Person zu Guttenbergs halten und dieser nach aktuellen Umfragen in der Bevölkerung sehr beliebt ist.

Autor: Wolfgang Dick
Redaktion: Kay-Alexander Scholz