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Aktuell Asien

Rückschlag bei Regierungsbildung in Afghanistan

Das Parlament in Kabul hat die meisten der vorgeschlagenen Kandidaten für das neue Einheitskabinett abgelehnt. Ein weiteres Debakel für Staatschef Aschraf Ghani.

Afghanistan muss weiter auf seine neue Regierung warten. Das Unterhaus in Kabul lehnte 17 Kandidaten für das Kabinett von Präsident Aschraf Ghani ab. Unter denen, die durchfielen, war der designierte Verteidigungsminister Scher Mohammed Karim und die für den Posten der Bildungsministerin vorgesehene Politikerin Chatera Afghan.

Fälscher und mutmaßliche Steuerbetrüger

Laut einem Bericht des afghanischen Fernsehsenders "Tolo News" stand einer der Nominierten wegen Vorwürfen des Steuerbetrugs auf der Fahndungsliste von Interpol. Eine Kandidatin hatte ihr Geburtsdatum gefälscht, um den Alterskriterium für den Posten zu entsprechen. Zudem stellte sich rasch heraus, dass mindestens elf Kandidaten automatisch von einem Ministeramt ausgeschlossen waren, weil sie eine doppelte Staatsbürgerschaft besaßen.

Außenministerkandidat wurde bestätigt

Bestätigt wurden hingegen Außenminister Salahuddin Rabbani und Innenminister Noorulhak Olumi sowie Ekil Hakimi als Finanzminister und Ferosuddin Feros als Gesundheitsminister. Der amtierende Geheimdienstchef Rahmatullah Nabil wurde in seinem Amt bestätigt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gratulierte seinem neuen Kollegen Rabbani. "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit", erklärte Steinmeier in Berlin. Er hoffe, dass "alle anderen afghanischen Minister zügig benannt und bestätigt werden". Afghanistan sei auf eine handlungsfähige Regierung angewiesen.

Nachnominierung erst im März

Ghani kündigte an, anstelle der abgelehnten Kandidaten bald neue Minister vorzuschlagen. Eine erneute Abstimmung steht aber erst nach dem Ende der Parlamentsferien im März an. Ghani hatte sich erst nach einem monatelangen Streit über den Ausgang der Präsidentschaftswahl mit seinem Kontrahenten Abdullah Abdullah auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Darin fungiert Abdullah als eine Art Ministerpräsident.

Uneinige Einheitsregierung

Aber auch über die Verteilung der Ministerposten gab es lange Zeit Unstimmigkeiten. Erst vor zwei Wochen legte der neue Staatschef seine Kabinettsliste vor, die sich aus Vertrauten der beiden Rivalen zusammensetzte. Unter ihnen waren insgesamt drei Frauen. Zwei von ihnen wurden aber vom Parlament ebenso wie fünf weitere Kandidaten wegen des Verstoßes gegen formale Kriterien nicht zur Abstimmung zugelassen.

Nach dem Ende des 13-jährigen NATO-geführten ISAF-Kampfeinsatz kommen auf Afghanistan große Herausforderungen zu. Die Hauptverantwortung für die landesweite Sicherheit liegt seit Anfang des Jahres komplett bei der afghanischen Armee und der Polizei. An der Folgemission "Resolute Support" zur weiteren Unterstützung der Sicherheitskräfte durch Ausbildung und Beratung beteiligen sich etwa 12.000 Soldaten aus 20 Staaten.

uh/haz (afp,epd,dpa)