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Deutschland

Rückkehr der Rechten

Rechtsextreme Parteien sitzen jetzt wieder in drei Landtagen. Die NPD zieht erstmals seit 1968 wieder in einen Landtag ein, die DVU schaffte in einem zweiten Land eine zweite Wahlperiode.

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Rattenfänger-Parolen bei der NPD

Nach Einschätzung von Wahlforschern profitierten beide Parteien vom Protest gegen die Arbeitsmarkt-Reformen der Bundesregierung und von der verbreiteten schlechten Stimmung in Ostdeutschland. Zudem schlossen DVU und NPD ein Bündnis, um sich keine Konkurrenz zu machen. In Brandenburg trat nur die Deutsche Volksunion an, in Sachsen nur die Nationaldemokratische Partei Deutschlands.

Bis zum Sonntag (19.09.2004) saß die Deutsche Volksunion DVU als einzige rechtsextreme Partei in Landtagen: in Bremen und eben in Brandenburg. Die 1987 gegründete Partei des Münchner Verlegers Gerhard Frey spekuliert vor allem auf Ressentiments gegen Ausländer. 1999 kam die DVU in Brandenburg auf 5,3 Prozent. 1998 hatte sie in Sachsen-Anhalt mit 12,9 Prozent das bislang beste Ergebnis einer rechtsextremen Partei bei einer Landtagswahl erzielt. Doch die Fraktion geriet in den Ruf der Inkompetenz und zerfiel. Bei der Landtagswahl 2002 in Sachsen-Anhalt trat die DVU nicht mehr an.

Der NPD gelang in den 1960er Jahren der Einzug in sieben Landtage, zuletzt mit 9,8 Prozent 1968 in Baden-Württemberg. 1969 verpasste sie mit 4,3 Prozent nur knapp den Einzug in den Bundestag. In den 70er Jahren setzte dann aber ein Wählerschwund ein. Bei der Saarland-Wahl am 5. September 2004 erreichten sie überraschend wieder 4,0 Prozent.

Aufsteiger der 1990er Jahre waren die Republikaner. Von 1992 bis 2001 saßen sie im Landtag von Baden-Württemberg. 1989 zogen sie mit 7,1 Prozent sogar ins EU-Parlament ein. Ein Führungs- und Richtungsstreit leitete Mitte der 90er Jahre den Niedergang ein.