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Aktuell Europa

Rückenwind für Letta nach Parlamentswahl

In Italien hat das Mitte-Links-Bündnis von Ministerpräsident Letta nach Teil-Kommunalwahlen den ersten Stimmungstest seit seinem Amtsantritt im April bestanden. Die Protestbewegung 5 Sterne erhielt einen herben Dämpfer.

Die italienische Regierungskoalition unter Ministerpräsident Enrico Letta fühlt sich nach den Kommunalwahlen in Italien im Aufwind. Bei den Abstimmungen in mehr als 560 Städten erhielt sie die dringend benötigte Unterstützung, nachdem sie sich nach der Parlamentswahl vor einem Vierteljahr mit der Regierungsbildung noch extrem schwergetan hatte.

Die Italiener haben die Stärke der Regierung erkannt", sagte Letta am Dienstag zum Ausgang der Abstimmung vom Sonntag und Montag. Lettas Bündnis gewann von 16 Bürgermeisterwahlen fünf direkt und geht bei den übrigen elf mit einem Vorsprung in die Stichwahlen am 9. und 10. Juni.

Beppe Grillo (Foto: T.Fabi/AFP/Getty Images)

Beppe Grillo und seine Bewegung haben an Anziehungskraft verloren

Die große Verliererin ist dagegen die Protestbewegung des früheren Komikers Beppe Grillo, die noch bei der Parlamentswahl im Februar aus dem Stand auf 25 Prozent gekommen war. In Rom etwa erhielt sie jetzt nur noch 12,8 Prozent, wie die vom Innenministerium veröffentlichten Ergebnisse zeigen. Vor drei Monaten hatte die Fünf-Sterne-Bewegung in der Hauptstadt noch doppelt so viele Stimmen bekommen. Auch für Lettas Koalitionspartner, die Partei Volk der Freiheit (PdL) von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, verlief die Wahl enttäuschend.

"Das Mitte-Links-Bündnis kann jubeln", schrieb die Tageszeitung "Corriere della Sera". In der umkämpften Hauptstadt Rom kam Kandidat Ignazio Marino von Lettas Demokratischer Partei (PD) im ersten Durchgang auf 42,6 Prozent der Stimmen und geht mit deutlichem Vorsprung vor Amtsinhaber Gianni Alemanno (30,3) von der konservativen PdL in die Stichwahlen.

Sorgen macht den Politikern allerdings die mit 62,4 Prozent (15 Prozentpunkte weniger als im Jahr 2008) extrem geringe Wahlbeteiligung. "Das muss uns zum Nachdenken und die Politiker dazu bringen, mehr zu tun, um gegen die Abneigung der Bürger zu kämpfen", sagte Bildungsministerin Maria Chiara Carrozza.

pg/se (dpa, afp, rtr)

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