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Politik & Gesellschaft

Rösler löst FDP-Personalprobleme

Die FDP will nach den jüngsten Wahlniederlagen und den schlechten Umfragewerten den personellen Wechsel vorantreiben. Die jüngsten Pläne hätten auch Auswirkungen auf die Bundesregierung.

Birgit Homburger (li.) und Rainer Brüderle (Foto: dapd)

Noch-Fraktionschefin Homburger und ihr wahrscheinlicher Nachfolger

Nach übereinstimmenden Medienberichten aus Berlin will der designierte FDP-Chef Philipp Rösler den Bundestagsabgeordneten seiner Partei an diesem Dienstagnachmittag (10.05.2011) vorschlagen, den derzeitigen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zum Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Brüderle würde damit die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger ablösen.

Generalsekretär Christian Lindner, Philipp Rösler, Guido Westerwelle (v. li.) (Foto: dapd)

Zum neuen FDP-Chef will Rösler gewählt werden

Führende FDP-Vertreter bemühten sich, für Homburger eine – wie es hieß – gesichtswahrende Lösung zu finden. Die 46-Jährige sei als Staatsministerin im Auswärtigen Amt oder als stellvertretende FDP-Vorsitzende im Gespräch. Homburger wird von Teilen der FDP eine Mitschuld am Ansehensverlust der Freien Demokraten gegeben.

Rösler wird Wirtschaftsminister

Nach Brüderles Wechsel an die Spitze der Fraktion würde der derzeitige Gesundheitsminister Rösler das Wirtschaftsressort übernehmen. Es bietet nach Ansicht vom Experten dem künftigen FDP-Chef bessere Chancen zur Profilierung als das Gesundheitsministerium. An dessen Spitze wird dann voraussichtlich der bisherige Staatssekretär, Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Daniel Bahr, aufrücken.

Kabinettsumbildung erforderlich

Guido Westerwelle, Angela Merkel und Horst Seehofer stoßen mit Bier an (Foto: AP)

So feierte die neue Koalition nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages im Oktober 2009

Diese Neuaufstellung der FDP würde eine Umbildung des Bundeskabinetts mit sich bringen. Da in Koalitionsregierungen jede Partei über ihre Minister souverän entscheidet, werden die Unionsparteien und Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU, gegen die liberalen Personalrochaden keine Einwände vorbringen. Dass Rösler von Außenminister Guido Westerwelle die Vizekanzlerschaft übernimmt, war sowieso bereits ausgemacht. Westerwelle wird Außenminister bleiben. Dirk Niebel behält das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Auf fünf Prozent abgesackt

Auf dem FDP-Parteitag am Freitag in Rostock soll der 38-Jährige Rösler den Vorsitz von Westerwelle übernehmen, der zehn Jahre lang an der Spitze der Freien Demokraten gestanden hat. Bei der Bundestagswahl im September 2009 holte die FDP unter seiner Führung 14,6 Prozent der Stimmen und bildete mit den Unionsparteien eine beiderseitige "Wunschkoalition". Derzeit stehen die Freien Demokraten in Meinungsumfragen bei fünf Prozent.

Autor: Michael Wehling (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Marion Linnenbrink

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