Rückkehr von Zelaya gescheitert
6. Juli 2009
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den Sturz des Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya, als unrechtmäßig verurteilt. Das Volk habe Zelaya in einem demokratischen Prozess gewählt, erklärte Ban am Montag (06.07.2009) in Genf. Er äußerte sich zudem bestürzt darüber, dass zwei Menschen bei den Zusammenstößen zwischen Zelaya-Anhängern und Sicherheitskräften am Flughafen der Hauptstadt Tegucigalpa ums Leben kamen. Das Militär hatte die Landebahn blockiert, um so die Landung des Flugzeugs, mit dem Zelaya in seine Heimat zurückkehren wollte, zu vereiteln.
Noch während die Maschine über dem Flughafen kreiste, sagte der gestürzte Präsident dem Rundfunksender Telesur, er habe alles versucht. "Hätte ich einen Fallschirm gehabt, wäre ich aus dem Flugzeug gesprungen." Zelaya kündigte an, dass er in den nächsten Tagen erneut versuchen werde, nach Honduras zurückzukehren. Zunächst ließ er sein Flugzeug nach Nicaragua und dann nach El Salvador umleiten. Von dort aus rief Zelaya die honduranischen Soldaten auf, nicht auf ihre Landsleute zu schießen. Sollte es Zelaya doch noch gelingen, in seine Heimat zurückzukehren, droht ihm die Festnahme.
Deutsche Entwicklungshilfe bis auf weiteres gestoppt
Unterdessen legte Deutschland die Entwicklungshilfe für Honduras größtenteils auf Eis. Eine Sprecherin des Bundesentwicklungsministeriums sagte, alle Regierungsberatungen seien bis auf weiteres ausgesetzt. Lediglich Projekte, die direkt der Bevölkerung zugute kämen, liefen weiter. Schwerpunkte der deutschen Hilfe für Honduras waren Umweltpolitik, Bildung und die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft. Der Umfang der Hilfe belief sich bislang auf 14 Millionen Euro pro Jahr.
Bevor Zelaya am Sonntag in Washington abflog, erklärte er, er kehre zurück, "weil das Land zum Frieden zurückkehren muss". Er sei "optimistisch", da die Putschisten international "vollkommen isoliert" seien. Die Interimsregierung in Tegucigalpa bezeichnete Zelaya als "Terrorregime". Tausende seiner Anhänger warteten am Flughafen von Tegucigalpa auf die Rückkehr. Nach Berichten eines lokalen Fernsehsenders hatten hunderte Demonstranten versucht, durch einen Zaun auf die Landebahn zu gelangen. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften, bei denen zwei Menschen getötet und mehrere weitere verletzt wurden. Die Lage um den Flughafen beruhigte sich am Abend wieder.
OAS suspendiert Mitgliedschaft von Honduras
Bevor Zelaya die Maschine in der US-Haupststadt bestieg, hatte er an einer Sondersitzung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) teilgenommen, in deren Verlauf 33 der 34 OAS-Staaten dafür stimmten, die Mitgliedschaft Honduras auszusetzen. Honduras selbst enthielt sich der Stimme. Eine derartige Sanktion gegen ein OAS-Mitglied gab es zuletzt 1962, als das kommunistische Kuba den Staatenbund verlassen musste.
OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza bezeichnete den Ausschluss des Landes in der Sondersitzung als alternativlos. Die honduranische Regierung unter Interimspräsident Roberto Micheletti hatte in Erwartung der Entscheidung bereits zuvor ihren Austritt aus der Organisation erklärt. Insulza bezeichnete dies als rechtlich ungültig, da die Austrittserklärung von einer international nicht anerkannten Regierung stamme.
Aufruf zur Achtung der Menschenrechte
In einer Erklärung forderte die OAS Honduras zugleich auf, die Menschenrechte zu respektieren. Nach dem Putsch am Sonntag vor einer Woche waren in dem mittelamerikanischen Land Bürgerrechte wie die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt worden. Die Resolution rief zudem die OAS-Mitglieder sowie internationale Organisationen auf, ihre Beziehungen zu Honduras zu prüfen." Der gestürzte Präsident Zelaya forderte das Militär zum Einlenken auf. Übergangspräsident Micheletti will nach eigenen Worten aber erst verhandeln, wenn sich Lage beruhigt hat. Seine neue Regierung vertrete das Volk. Gegenüber Pressevertretern erklärte er, in Nicaragua seien an der Grenze zu Honduras Truppen aufmarschiert. Er forderte die mit Zelaya verbündeten Regierungen von Nicaragua und Venezuela auf, Honduras nicht anzugreifen.
Zelaya war am Sonntag vor einer Woche gestürzt und von Militärs außer Landes gebracht worden. Die neue Regierung wirft ihm vor, er habe eine Diktatur in Honduras errichten wollen. (fg/det/kis/sams/ap/dpa/afp/rtr/epd)