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Europa

"Qualität geht vor Geschwindigkeit" - die EU und der Balkan

Neben dem Fortschrittsbericht für die Türkei hat die EU-Kommission am Mittwoch (8.11.2006) auch die Berichte für alle übrigen Länder vorgelegt, die sich um Aufnahme in den europäischen Klub bemühen.

Olli Rehn

Alle Hände voll zu tun hatte EU-Erweiterungkommissar Olli Rehn mit dem Vorstellen der Fortschrittsberichte

Mit Kroatien wird seit 13 Monaten bereits über die Aufnahme in die EU verhandelt. Mit Mazedonien wurde ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen abgeschlossen, das eine Vorstufe zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen darstellt. Die Bestimmungen aus diesem Abkommen werden von Mazedonien jetzt umgesetzt. Das Land hat bereits "Kandidatenstatus" erhalten.

Auch mit Albanien hat die EU ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen abgeschlossen, die Umsetzung ist aber noch nicht weit fortgeschritten, deshalb ist Albanien noch "Bewerberland". Mit Bosnien-Herzegowina verhandelt die EU über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen. Mit dem jüngsten Balkanstaat Montenegro laufen vorbereitende Gespräche, die in ein Assoziationsabkommen münden sollen.

Gespräche mit Serbien ausgesetzt

Diese Gespräche sind mit Serbien zurzeit ausgesetzt, weil Serbien nach Auffassung der EU nicht ausreichend mit dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenarbeitet. Erst wenn der gesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic verhaftet ist, will die Europäische Union die Gespräche mit Belgrad fortsetzen. Unklar ist die Zukunft des UN-verwalteten Kosovo-Gebietes, das formal zu Serbien gehört, aber dessen albanische Mehrheitsbevölkerung nach staatlicher Unabhängigkeit strebt.

Die EU hat allen Balkan-Staaten nach dem Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen eine Aufnahme fest zugesagt, allerdings gibt es dafür keinen zeitlichen Rahmen. Das hänge ganz vom Fortschritt der einzelnen Ländern ab, heißt es dazu in der am Mittwoch beschlossenen Erweiterungsstrategie der EU-Kommission.

Aufnahmefähigkeit der EU?

Und die nächsten Erweiterungsrunden hängen natürlich auch von der Aufnahmefähigkeit der Union ab. Das EU-Parlament und die Kommission sind der Ansicht, dass neue Länder erst hinzukommen können, wenn sich die EU selbst an Haupt und Gliedern reformiert, sprich eine EU-Verfassung mit schlankeren Institutionen und Entscheidungswegen verabschiedet und ratifiziert wird. "Institutionelle Reformen sind nötig, um die Effektivität und Entscheidungsprozesse der Union zu verbessern", sagt EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn. "Das heißt eine Reform muss stattgefunden haben, bevor das nächste neue Mitglied aufgenommen werden kann."

Dies wird aber auf keinen Fall vor 2008 oder 2009 der Fall sein. Kroatien wurde informell eine Aufnahme vor Ende des Jahrzehnts in Aussicht gestellt. Im Prinzip bleibt die EU auch für weitere Bewerbungen um Mitgliedschaft offen. In der Erweiterungsstrategie sind keine ausdrücklichen geografischen Grenzen genannt. Mit Ländern, die im Moment keine Chance auf Beitritt haben, wie etwa die Ukraine oder Georgien, sollen die Nachbarschaftspolitik und wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärkt werden.

Lesen Sie auf der nächsten Seite Anmerkungen der EU zu den einzelnen Fortschrittsberichten.

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