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Aktuell Europa

Putin zu Deutschland: "Partner und Freund"

Nach ihrem gemeinsamen Besuch am Grab des Unbekannten Soldaten in Moskau haben Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin über die Lage in der Ukraine gesprochen. Die Differenzen bleiben bestehen.

Die höflichen Worte lassen nicht darüber hinweg täuschen: Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland bleibt abgekühlt. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete die Annexion der Krim durch Russland wieder als "verbrecherisch und völkerrechtswidrig". Dadurch habe die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland "einen schweren Rückschlag" erlitten. Die Einverleibung sei eine Gefährdung der europäischen Friedensordnung. Dennoch müssten die Länder alles daran setzen, Konflikte auf diplomatischem Weg zu lösen. Sie betonte, dass in der Ukraine die Waffenruhe immer noch nicht eingehalten würde.

Kremlchef Putin würdigte zwar den Besuch der Kanzlerin zum 70. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland. Es sei aber auch kein Geheimnis, dass die russisch-deutschen Beziehungen nicht die besten Zeiten erleben - wegen der Ereignisse in der Ukraine", so auch Putin. Der russische Präsident sagte weiter, dass der Friedensprozess - wie er in Minsk mit den Separatisten aus der Ostukraine vereinbart worden sei - trotz der Probleme fortschreite. Es sei zuletzt ruhiger geworden in der Ukraine. Trotz der gravierenden Meinungsunterschiede im Ukraine-Konflikt bezeichnete Putin Deutschland dennoch als "Partner und Freund".

"Aus bitterer Erfahrung gelernt"

Vor ihren Gesprächen legten die deutsche Bundeskanzlerin und der russische Präsident am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder und ehrten damit die Opfer des Zweiten Weltkriegs anlässlich der deutschen Kapitulation vor 70 Jahren. "Wir verneigen uns vor den Opfern", sagte Merkel. "Wir haben aus der bitteren Erfahrung gelernt, schwierige Situationen - und eine solche haben wir jetzt - mit friedlichen und diplomatischen Mitteln zu überwinden." Deshalb sei es gut, dass "wir die Möglichkeit haben, etwa auch über die territoriale Integrität der Ukraine zu sprechen", so die Kanzlerin.

Merkel war den russischen Feierlichkeiten zum Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland am Samstag - ähnlich wie die meisten westlichen Staats- und Regierungschefs - wegen Russlands Vorgehen in der Ukraine ferngeblieben. Dennoch waren die Feiern die größten, die in Moskau je zum Gedenken an das Kriegsende abgehalten wurden. Anwesend waren UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, die Präsidenten Chinas und Indiens, Xi Jinping und Pranab Mukherjee. Weitere Staatsgäste kamen aus Kuba, Ägypten, Südafrika und Venezuela. Auch ein Vertreter Nordkoreas war angereist.


fab/wl (dpa, rtr, afpe)