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Welt

Putin: USA drehen an Rüstungsschraube

Der russische Präsident kritisiert den Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa. In einen neuen Rüstungswettlauf mit Washington wolle Moskau zwar nicht eintreten - notfalls aber seine Ausgaben anpassen.

Die NATO spricht von einem Abwehrsystem, das nun erstmals in Betrieb genommen wurde - doch Wladimir Putin stellt das infrage: "Das ist kein Verteidigungssystem", sagte Russlands Premier bei einem Treffen mit Verteidigungsberatern der Agentur Tass zufolge: Es handle sich um eine "Bedrohung der Sicherheit Russlands", die USA störten das "strategische Gleichgewicht der Kräfte" und seien einen Schritt in Richtung Wettrüsten gegangen.

An der Ostgrenze der NATO, auf der Militärbasis Deveselu in Rumänien, war am Donnerstag erstmals ein 800 Millionen Dollar teurer Schutzschirm in Betrieb genommen worden. An diesem Freitag fand an der nordpolnischen Luftwaffenbasis Redzikowo der Spatenstich für eine weitere Anlage dieser Art statt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestritt, das Abwehrsystem richte sich gegen Russland; vor allem solle es mögliche Angriffe des Irans abfangen.

Polens Präsident Andrzej Duda beim Spatenstich in Redzikowo (Foto: picture-alliance/AP)

Polens Präsident Andrzej Duda beim Spatenstich in Redzikowo

Putin erinnert USA an gemeinsamen Vertrag von 1987

Putin betonte, seine Regierung habe die NATO bereits mehrfach vor diesem Schritt gewarnt. Man habe auch den USA eine Zusammenarbeit vorgeschlagen, sei jedoch abgelehnt worden. Nun werde Russland prüfen, wie es dieser "Bedrohung" ein Ende setzen kann. An einem Rüstungswettlauf werde man nicht teilnehmen, sagte er. Allerdings könne das Wehrbudget angepasst werden.

Putin begründete seine Kritik auch mit dem Hinweis, mit der Raketenabwehr in Osteuropa verletzten die USA den INF-Vertrag zur Eliminierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, den Washington und Moskau 1987 ausgehandelt hatten.

Replik aus Washington

Bislang gibt es keinen Hinweis darauf, dass sich die USA die Kritik Putins zu eigen machen: Präsident Barack Obama spielte in Washington auf den Umgang Russlands mit seinen europäischen Nachbarn an: "Wir glauben an ein Europa, wo die kleineren Länder nicht von den großen drangsaliert werden", sagte er bei einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs aus den fünf skandinavischen Staaten.

An einem Dialog und einer Kooperation mit Russland werde jedoch festgehalten, so Obama.

bor/haz (dpa, afp, rtr)

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