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Aktuell Asien

Prozess gegen Thailands Ex-Regierungschefin Yingluck

Die Anklage wirft der 48-Jährigen vor, ihre Amtspflichten als Ministerpräsidentin verletzt zu haben. Doch hinter den Kulissen geht es um etwas ganz anderes. Nun begann das Korruptionsverfahren offiziell.

Yingluck Shinawatra (Foto: rtr)

Yingluck Shinawatra bei ihrer Ankunft vor Gericht

Trotz eines Demonstrationsverbotes haben zahlreiche Unterstützer die entmachtete Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra vor dem Gericht in der Hauptstadt Bangkok empfangen. Einige von ihnen trugen rote T-Shirts, viele hatten rote Rosen dabei - als Zeichen ihrer Zugehörigkeit zur politischen Opposition der "Rothemden". "Wir lieben Yingluck", skandierten sie. Die im Mai 2014 durch einen Militärputsch gestürzte Politikern gab sich zuversichtlich, dass das Gericht ihre Unschuld bestätigen werde.

Finanzhilfen beim Reisanbau

In dem Verfahren geht es um ein hoch defizitäres Programm zur Subventionierung des Reisanbaus. Armen Bauern wurde der doppelte Marktpreis für Reis gezahlt. Die umstrittene Finanzhilfe kam vor allem der Stammwählerschaft der damaligen Regierungspartei im Norden des Landes zugute. Den Staat soll das Programm umgerechnet 14 Milliarden Euro gekostet haben.

Yingluck selbst wird zwar keine Korruption vorgeworfen. Laut der Anklage soll sie aber nichts unternommen haben, um mutmaßlichen Betrug im Zusammenhang mit den Zahlungen zu verhindern.

Die entmachtete Politikern dankt ihren Anhängern für ihre treue Unterstützung (Foto: rtr)

Die entmachtete Politikern dankt ihren Anhängern für ihre Treue

Bruder Thaksin zieht die Strippen

Die damalige Opposition warf Yinglucks Regierung Korruption und Vetternwirtschaft vor. In den letzten Monaten ihrer Amtszeit gab es heftige Straßenproteste und Unruhen. Yinglucks Gegner hielten ihr vor, de facto führe nach wie vor ihr Bruder Thaksin die Regierung und sorge dafür, dass sich Gönner bereicherten.

Thaksin Shinawatra war von 2001 bis 2006 Thailands Regierungschef. Nach seinem Sturz durch das Militär ging er ins Exil. Er soll nach wie vor großen Einfluß auf die Landbevölkerung in dem südostasiatischen Land haben.

Derzeit steht Armeechef Prayuth Chan-ocha an der Spitze des Landes. Die Militärjunta verspricht Neuwahlen, die sich aber wohl noch bis Mitte 2017 verzögern dürften.

Yingluck war nach ihrer Entmachtung für fünf Jahre von der Politik ausgeschlossen worden. Sie darf nicht ohne Erlaubnis ins Ausland reisen. Eine Verurteilung könnte das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. Ihr droht mehrjährige Haft. Mit einem Urteil wird gegen Ende des Jahres gerechnet.

se/kle (afp, rtr, ap)

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