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Fokus Osteuropa

"Protestwahl" in Kaliningrad

Die Beteiligung an den Wahlen zur Duma des Gebiets Kaliningrad war gering. Viele Wähler gaben eine Proteststimme ab und votierten gegen alle Kandidaten. Gewinner der Wahl ist die Kreml-nahe Partei "Einiges Russland".

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Wird die Bedeutung der Wahl für die Zukunft Kaliningrads unterschätzt?

Nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission haben sich an den Wahlen zur Duma des Gebiets Kaliningrad am 12. März 36 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Die meisten Stimmen, etwa 35 Prozent, erhielt die Partei "Einiges Russland", die dem Kreml nahe steht. Auf den zweiten Platz kommen die "Proteststimmen": Gegen alle Kandidaten votierten fast 16 Prozent der Wähler. Neben der Partei "Einiges Russland" ziehen die "Kommunistische Partei der Russischen Föderation" (15 Prozent), die "Partei der Rentner" (9 Prozent), die "Liberaldemokratische Partei" (7,5 Prozent) und die "Patrioten Russlands" (7 Prozent) in die Gebiets-Duma ein.

Bevölkerung passiv

Der deutsche Kaliningrad-Experte Eckhard Matthes ist der Ansicht, die negative und passive Haltung der Bevölkerung ist charakteristisch für die Region. Seit der Gründung des Gebiets Kaliningrad im Jahr 1946 habe die Bevölkerung nie eine aktive Rolle gespielt. Besonders deutlich geworden sei dies beim Zerfall der Sowjetunion. Seit den Wahlen 1991 sei die Wahlbeteiligung rückläufig, betonte Matthes im Gespräch mit DW-WORLD.DE.

Kein Konzept für Kaliningrad

Die Wahlen im Gebiet Kaliningrad seien für den Kreml zweifelsohne ein wichtiges Ereignis, meint Matthes. Die Lage in solchen Grenzregionen wie das Gebiet Kaliningrad könnte die innenpolitische Lage des gesamten Landes beeinflussen. Auf die Frage, ob der Kreml eine konkrete Entwicklungsstrategie für die Region verfolgt, sagte Matthes, dass der Kreml seit den ersten Wahlen im Jahr 1947 bis heute kein konkretes Konzept für Kaliningrad erarbeitet habe. Alle regionalen Initiativen, die irgendwann im Gebiet Kaliningrad entstanden seien, habe Moskau als Bedrohung und nicht als Entwicklungsimpuls gesehen.

Bedeutung für Europa

Matthes meint außerdem, Deutschland und Westeuropa unterschätzten die Bedeutung der Wahlen für die Zukunft der Region. Das Gebiet Kaliningrad sei historisch mit Polen, Litauen und Deutschland verbunden. Um diese historischen Verbindungen aufleben zu lassen, brauche Kaliningrad eine an die Bedürfnisse der Region zugeschnittene Politik. Damit werde sich die neue Gebiets-Duma befassen. Somit seinen die Ergebnisse der Wahl auch für Europa außerordentlich wichtig, sagte der Experte.

Tatjana Petrenko
DW-WORLD.DE/Russisch, 13.3.2006, Fokus Ost Südost

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